Kaukasus-Konflikt : Massenflucht in Georgien

Trotz des vereinbarten Waffenstillstands wird nach wie vor von Feuergefechten und Detonationen in georgischen Städten berichtet. Die Europäische Union schätzt die Anzahl der Flüchtlinge auf 150.000 - die UN fordert Zugang ins Krisengebiet.

Georgien Flucht
Die EU schätzt die Anzahl der georgischen Flüchtlinge auf 150.000. -Foto: dpa

TiflisNach dem Ende des Blutvergießens im Südkaukasus ist der Waffenstillstand von neuen russischen Militäraktionen in Georgien überschattet worden. Aus mehreren Orten gab es am Donnerstag Berichte, wonach Soldaten im georgischen Kernland Waffenarsenale und Militärbasen zerstörten. Georgische Medien berichteten von Explosionen unter anderem in der Stadt Gori. Der Generalstab in Moskau betonte, man führe in der von Flucht und Vertreibung gekennzeichneten Region keinen Krieg mehr. Die Lage der Flüchtlinge war weiter verheerend. Nach Angaben der EU- Kommission benötigen etwa 150.000 Menschen rasche Hilfe.

Die USA schlugen moderatere Töne an. Verteidigungsminister Robert Gates erklärte, Washington halte in der derzeitigen Lage kein militärisches Eingreifen in dem Konflikt für nötig. Die USA hätten 45 Jahre lang sehr hart daran gearbeitet, einen militärischen Konflikt mit Moskau zu vermeiden, und sähen "keinen Grund, diesen Ansatz heute zu ändern". Die Mission von militärischer Seite beschränke sich derzeit ausschließlich auf humanitäre Hilfe. Russland hatte verärgert auf Forderungen aus den USA reagiert, Moskau international zu isolieren.

Erste UN-Hilfsflüge eingetroffen

Vor dem Russland-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Freitag sagte Außenminister Sergej Lawrow, die von Berlin unterstützte territoriale Einheit Georgiens sei kein Thema mehr. Die USA sollten sich vielmehr zu einer Partnerschaft mit Moskau bekennen, sagte Lawrow. Merkel will Präsident Dmitri Medwedew in Sotschi am Schwarzen Meer treffen.

Die Versorgung der Flüchtlinge gestaltete sich weiter schwierig. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sprach von einer Gesamtzahl von fast 115.000 entwurzelten Menschen. Ein zweiter UN-Hilfsflug mit 32 Tonnen Hilfsgütern wie Zelten und Decken sei in Tiflis eingetroffen.

Auch Polen schickte ein erstes Flugzeug mit 4,5 Tonnen Hilfsgütern nach Georgien. Die UN forderten die Konfliktparteien auf, sofort die nötigen Schutzgarantien für einen Korridor zur Versorgung der Bevölkerung zu geben. Russland beschränkte seine Wiederaufbauhilfe auf das von Georgien abtrünnige Südossetien.

Rice spricht mit Sarkozy

US-Außenministerin Condoleezza Rice legte auf ihrem Weg nach Tiflis einen Zwischenstopp in Süd-Frankreich ein, um mit Präsident Nicolas Sarkozy über die Kaukasuskrise zu beraten. Rice hatte Russland zuvor vor einer "vertieften Isolation" gewarnt, sollte Moskau den Waffenstillstand in der Region weiter verletzten. Mit ihrem Besuch in Georgien wolle sie "die Unterstützung für die demokratisch gewählte Regierung" unterstreichen, betonte Rice.

Aus Protest gegen den Kriegseinsatz Russlands beschloss das Parlament in Tiflis den Austritt Georgiens aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten. Die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gegründete GUS sei von Moskau dominiert, hieß es zur Begründung.

Sarkozy hatte am Dienstag den Präsidenten Russlands und Georgiens einen Friedensplan abgerungen. Über den fortgesetzten Einsatz russischer Militäreinheiten im georgischen Kernland gehen die Ansichten auseinander. Georgien sieht in den russischen Militäraktionen einen Bruch der Vereinbarung. Russland begründet dies mit der Notwendigkeit, künftig Gewalt zu verhindern. (pb/dpa)

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