Kaukasus-Konflikt: Moskau meldet Rückzug - Georgien dementiert

Die russischen Streitkräfte haben nach Angaben des Generalstabs am Montag mit dem Abzug aus Georgien angefangen. "Gemäß dem Friedensplan hat der Rückzug der russischen Friedenstruppen heute begonnen", sagte der stellvertretende russische Generalstabschef Anatoli Nogowizyn bei einer Pressekonferenz. Staatschef Dmitri Medwedew hatte den Abzug am Sonntag angeordnet, nachdem sich Moskau zuvor in dem von der EU vermittelten Sechs-Punkte-Plan verpflichtet hatte, seine Truppen hinter die Grenzen "vor Ausbruch der Feindseligkeiten" zurückzuziehen. "Russland hat ehrenvoll die Aggression Georgiens gegen Südossetien abgewehrt und beendet heute auf Kommando des Oberbefehlshabers diese Mission", sagte Nogowizyn.

Russland ziehe auch seine Truppen aus der Stadt Gori im georgischen Kernland ab. Von dort gehe keine militärische Gefahr mehr aus, teilte der General in Moskau mit. Einige Stunden zuvor hatte bereits die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti den Beginn des Truppenabzugs gemeldet. Ein erster Konvoi sei von der südossetischen Hauptstadt Zchinwali in Richtung Wladikawkas in der russischen Teilrepublik Nordossetien aufgebrochen. Der russische Präsident Dmitri Medwedew hatte am Sonntag seinem französischen Amtskollegen Nicolas Sarkozy am Telefon zugesichert, dass der Truppenabzug am Montag beginnen werde.

Georgischer Ministeriumssprecher: Keinerlei Anzeichen eines Abzugs

Nach georgischer Darstellung sind die Russen von einem Abzug weit entfernt. Im Gegenteil: Nach zuvor erfolgten Angaben des georgischen Innenministeriums drangen russische Truppen trotz ihrer Rückzugsankündigung weiter in Regionen im Zentrum Georgiens vor. "Sechs gepanzerte russische Fahrzeuge steuern von Chaschuri auf Satschkere zu und sechs weitere in Richtung Bordschomi", sagte ein Ministeriumssprecher in Tiflis. Kurz zuvor hatte er mitgeteilt, es gebe keinerlei Anzeichen für einen Abzug der russischen Truppen.

Der von der EU vermittelte Sechs-Punkte-Plan sieht neben einer Waffenruhe vor, dass sich die georgischen Truppen auf ihre vorherigen Stellungen zurückziehen und die russische Armee hinter die Grenzen "vor Ausbruch der Feindseligkeiten" zurückkehrt. Am 7. August hatten georgische Truppen die abtrünnige Provinz Südossetien angegriffen und damit eine Gegenoffensive Russlands ausgelöst, bei der russische Soldaten auch ins georgische Kernland vordrangen.

Medwedew: Russland würde in ähnlichem Fall wieder so handeln

Trotz internationaler Kritik an seiner Militäroffensive gegen Georgien würde Russland laut Präsident Dmitri Medwedew bei einem ähnlichen Fall wieder genauso handeln. "Wer denkt, er könne ungestraft russische Bürger töten, wird eine vernichtende Antwort bekommen", sagte Medwedew am Montag in der Stadt Kursk laut der Agentur Interfax. Russland hatte seinen Einmarsch am 8. August damit begründet, dass Bürger mit russischen Pässen in der abtrünnigen Region Südossetien dort von georgischen Truppen angegriffen werden. "Diese georgische Aggression ist beispiellos in der Geschichte", kritisierte Medwedew. Moskau werde solche Taten "nie zulassen".

Russland sei ein "friedliebender" Staat, der jedoch militärisch schlagkräftig sei, warnte der Kremlchef bei einer Veranstaltung mit russischen Veteranen des Zweiten Weltkriegs. "Wir greifen niemanden an, sind aber ausreichend gerüstet, um auf eine Aggression zu antworten." Russland wolle keine Zuspitzung der internationalen Situation, unterstrich Medwedew. "Aber wir wollen, dass unser Staat, unser Volk und unsere Werte respektiert werden", sagte er in Kursk, rund 500 Kilometer südlich von Moskau.

Laut einer aktuellen Umfrage befürworten 37 Prozent der russischen Bevölkerung die Linie ihres Präsidenten im Südkaukasus-Konflikt. Das teilte das staatsnahe Umfrageinstitut WZIOM am Montag in Moskau mit. 23 Prozent der Befragten sagten, der Kremlchef sei "nicht hart" genug. Sieben Prozent bezeichneten die Linie wiederum als "zu hart". Der Rest der Befragten zeigte sich unentschlossen. (peg/AFP/dpa)