Kaukasus-Konflikt : Moskau zeigt sich unbeeindruckt

Mit einer Menschenkette von Tausenden Einwohnern hat am Montag Georgiens Hauptstadt Tiflis um 15 Uhr zu Beginn des EU-Sondergipfels zur Krise im Kaukasus reagiert. Aus Sicht von Tiflis steht nun wenig auf der Haben-Seite.

Elke Windisch

Moskau - Mit einer Menschenkette von Tausenden Einwohnern hat am Montag Georgiens Hauptstadt Tiflis um 15 Uhr zu Beginn des EU-Sondergipfels zur Krise im Kaukasus reagiert. Aus Sicht von Tiflis steht nun wenig auf der Haben-Seite. Allzu hohe Erwartungen Georgiens und einiger osteuropäischer Neumitglieder hatte Frankreichs Premier Francois Fillon noch vor Beginn der Konsultationen gedämpft: Das Wort Sanktionen stehe nicht auf der Tagesordnung, sondern das Wort Dialog.

Russische Medien zitierten den Franzosen genüsslich und erklärten die moderaten Töne aus Brüssel mit guter Vorbereitung aus Moskau. Am Donnerstag hatte Russland sich von der Schanghai-Organisation ausdrücklich „Verständnis“ für das Vorgehen im Kaukasus schriftlich bestätigen lassen. Der Gruppe gehören China, mehrere zentralasiatische Ex-Sowjetrepubliken und Indien und Iran als Beobachter an. Außenminister Sergej Lawrow hatte Europa zudem mit einer für einen Diplomaten fast brutalen Direktheit nochmals darauf hingewiesen, dass europäische Sanktionen, mit denen Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner dunkel drohte, zum Bumerang werden könnten. Immerhin beziehen die EU-Staaten bis zu 40 Prozent ihrer fossilen Brennstoffe aus Russland. Ähnlich stark sind ihre Volkswirtschaften mittlerweile auch vom Export in den boomenden Riesenmarkt des weltweit größten Flächenstaates abhängig.

Er, so Lawrow gestern vor Hörern der Moskauer Diplomatenakademie, hoffe daher, dass Europa sich auf dem Gipfel von seinen „ureigensten Interessen“ leiten lassen werde. Gleichzeitig rief er Russlands Partner weltweit dazu auf, gegen das „Regime“ in Tiflis ein Waffenembargo zu verhängen. Dieses müsse gelten, bis „eine andere Regierung aus Georgien einen normalen Staat macht“.

Am Abend zuvor hatte bereits Russlands Präsident Medwedew in seiner ersten außenpolitischen Grundsatzrede nach dem Krieg klargemacht, Russlands Anerkennung von dessen abtrünnigen Autonomien Südossetien und Abchasien sei „unumkehrbar“. Russische Militärs hatten Ende letzter Woche sogar laut über Bündnisverträge mit beiden Regionen nachgedacht. Moskau fürchtet, die Nato könnte in Georgien auch ohne dessen Beitritt zur Allianz Truppen stationieren und will damit verbundene Gefahren mit starker eigener militärischer Präsenz neutralisieren. Voraussetzung dafür wären Bündnisverträge. Elke Windisch

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