Kaukasus-Konflikt : Russland erkennt Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens an

Russland erkennt die Unabhängigkeit der abtrünnigen georgischen Kaukasusprovinzen Abchasien und Südossetien an. Das teilte Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag nach einer Sitzung des Sicherheitsrates mit.

MoskauRussland hat ungeachtet aller Warnungen des Westens die Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien anerkannt. Das teilte der russische Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag in einer vom russischen Fernsehen übertragenen Erklärung mit. Medwedew sagte, die Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens sei keine leichte Entscheidung gewesen. Aber es sei in diesem Moment die einzig mögliche Entscheidung. Medwedew sagte weiter, Russland rufe andere Staaten auf, seinem Beispiel zur Anerkennug der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens zu folgen.

Zugleich erhob Medwedew erneut schwere Vorwürfe gegen die georgische Führung. "(Präsident Michail) Saakaschwili hat den Völkermord gewählt, um seine politischen Aufgaben zu lösen", erklärte der Kremlchef. Mit dem Angriff georgischer Truppen auf Südossetien am 8. August seien die letzten Hoffnungen der Menschen in Südossetien und Abchasien auf ein friedliches Zusammenleben zerstört worden.

Westen will territoriale Integrität Georgiens

Die USA und zahlreiche europäische Länder hatten Russland zuvor eindringlich vor der Anerkennung der Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien gewarnt. Am Montag hatten beide russische Parlamentskammern den Präsidenten in einem einstimmig verabschiedeten Appell zur Anerkennung der Provinzen aufgefordert. US-Präsident George W. Bush wies den Beschluss mit Blick auf die territoriale Einheit Georgies als völkerrechtswidrig zurück.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Dienstag den Druck auf Russland erhöht und nach einem Treffen mit dem estnischen Ministerpräsident Andrus Ansip in Tallinn mitgeteilt, dass die territoriale Einheit Georgiens eines der Grundprinzipien der internationalen Zusammenarbeit sei.

Frankreich als amtierende EU-Ratspräsidentschaft hat unterdessen die russische Ankündigung bedauert, die Unabhängigkeit der abgrünnigen georgischen Prozinzen Abchasien und Südossetien anzuerkennen. "Wir betrachten das als bedauerliche Entscheidung", sagte ein Sprecher des französischen Außenministeriums. Paris halte weiter an der "territorialen Integrität Georgiens" fest. (jam/dpa/AFP)

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