Kaukasus-Konflikt: Russland nimmt Beziehungen zu Abchasien und Südossteien auf

Offiziell besiegelt wurde die Aufnahme diplomatischer Beziehungen durch einen Notenaustausch, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow. Die georgische Regierung kritisierte, die Aufnahme sei ein "weiterer Schritt zur Annektierung" der beiden Provinzen, sagte die stellvertretende Außenministerin Giga Bokeria.

"Wir haben Noten ausgetauscht, die eine Übereinkunft darstellen, diplomatische Beziehungen zwischen Russland und Abchasien sowie Russland und Südossetien aufzunehmen", sagte Lawrow. Zudem sollten bald Verträge über Freundschaft und gegenseitige Zusammenarbeit unterzeichnet werden. Außenminister Sergej Lawrow forderte, die beiden Regionen sollten im kommenden Monat als "vollwertige" Partner an den Gesprächen über den Kaukasus-Konflikt in Genf teilnehmen.

Die Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens ist international höchst umstritten. Moskau verweist zur Begründung auf Parallelen zur Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien durch zahlreiche westliche Staaten.

Mindestens 200 EU-Beobachter sollen russischen Abzug überwachen

Russland kündigte zudem an, nach dem Abzug seiner Truppen aus Georgien 7600 Soldaten in Südossetien und Abchasien stationiert zu lassen. Südossetien und Abchasien hätten der Entsendung von jeweils rund 3800 russischen Soldaten zugestimmt, sagte Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow laut einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur Interfax bei einem Treffen mit dem russischen Staatschef Dmitri Medwedew. Lawrow sagte, die Soldaten sollten "für lange Zeit" in den beiden Regionen bleiben.

Er hoffe, dass dadurch "das georgische Militärregime davon abgehalten wird, seine idiotischen Aktionen auszuführen", sagte Medwedew. Der russische Staatschef hatte am Montag mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy einen Zeitplan für einen Abzug der russischen Truppen aus Georgien vereinbart. Demnach sollen die Soldaten bis spätestens 1. Oktober aus den Gebieten um Abchasien und Südossetien zurückgezogen werden. Mindestens 200 EU-Beobachter sollen in Pufferzonen den Rückzug überwachen.

Sarkozy droht Russland mit Konsequenzen

Die EU-Beobachter seien ausreichend, um die russischen Truppen zu ersetzen, sagte Lawrow. Die EU sei der "Hauptgarant" dafür, dass es in dem Konflikt zwischen Russland und Georgien nicht mehr zur Anwendung von Gewalt komme.

Sarkozy drohte Russland mit Konsequenzen, sollte es sein Versprechen zum Truppenabzug nicht einhalten. Am 15. Oktober dürfe sich "kein russischer Soldat" mehr in Stellungen im georgischen Kernland aufhalten, sagte der amtierende EU-Ratspräsident nach einem Treffen mit dem georgischen Staatschef Michail Saakaschwili in Tiflis. Andernfalls werde die Europäische Union "Konsequenzen ziehen".

Durch die georgische Militäroffensive in der abtrünnigen Provinz Südossetien sind nach Angaben südossetischer Behörden mehr als 500 Menschen ums Leben gekommen. Eine Untersuchung habe diese Zahl bestätigt, sagte der Generalstaatsanwalt Südossetiens, Taimuras Chugajew. (nis/AFP)