Kaukasus: Russischer Stützpunkt in Abchasien

Moskau - Kaum hatten Russland und Abchasien am Mittwoch einen Vertrag zur Errichtung eines russischen Militärstützpunkts in der Schwarzmeerregion unterzeichnet, gab es eine geharnischte Reaktion aus Georgien: Staatsminister Temur Jakobaschwili, der in Tiflis für die Reintegration der abtrünnigen Region zuständig ist, bezeichnete das Abkommen als klaren Verstoß gegen eine von Frankreich vermittelte Vereinbarung vom August 2008. Mit dieser Vereinbarung hatten Russland und Georgien vor eineinhalb Jahren ihren Fünftagekrieg um das abtrünnige Südossetien beendet. Auch die Nato stellte die Gültigkeit des Vertrags in Abrede.

Russland unterstützt die Separatistenregime in Südossetien und Abchasien und erkannte sie gleich nach dem Augustkrieg auch offiziell an. Bereits damals unterzeichnete Moskau mit beiden auch Bündnisverträge, die die Aufstockung russischer Kontingente und ständige Basen vorsehen. Allein in Abchasien sind drei Stützpunkte vorgesehen: zwei für das Heer und einer für Teile der gegenwärtig auf der ukrainischen Halbinsel Krim stationierten russischen Schwarzmeerflotte.

Unabhängige Experten schätzen, dass Moskau derzeit bis zu 9000 Soldaten in Abchasien stationiert hat. Aus georgischer Sicht ist das ein eindeutiger Verstoß gegen die Waffenstillstandsvereinbarung. Sie sieht den Rückzug Russlands und Georgiens auf die Linie vor Beginn der Kampfhandlungen am 8. August 2008 vor.

Eine Protestnote sei bereits in Arbeit, ließ das georgische Außenamt wissen. Ton und Inhalt würden von Details der am Mittwoch in Moskau geschlossenen Verträge abhängen, über die Tiflis bisher offiziell nicht informiert sei. Georgien hat die diplomatischen Beziehungen zu Russland abgebrochen, beide Länder lassen sich beim jeweils anderen durch die Schweiz vertreten.

Aus Sicht russischer Beobachter profitiert Russland nur kurzfristig von den Abkommen mit Abchasien. Die langfristigen Folgen, so der unabhängige Militärexperte Alexander Goltz, seien negativ. Neue Spannungen, womöglich sogar Kämpfe zwischen Georgien und Abchasien, seien nicht auszuschließen. Russland werde in diesem Fall zur Geisel der Separatisten, meinte Goltz. Auch sei deren Verhältnis zu Moskau nicht ungetrübt.Elke Windisch