Politik: Kehrtwende in Kiel

Kiel - Schleswig-Holsteins CDU-Vorsitzender Jost de Jager ist am Donnerstagabend nach einer Landesvorstandssitzung Spekulationen entgegengetreten, wonach er einen Rücktritt erwäge. Bereits vor der Sitzung, auf der eigentlich über die Analyse der verlorenen Landtagswahl gesprochen werden sollte, betonte de Jager, dass er seine Führungsrolle in der Nord-CDU mit der absehbaren Aussicht auf ein Mandat verknüpfe. Daher wolle er auch seine vor wenigen Tagen bekanntgegebene Kandidatur im Wahlkreis Flensburg-Schleswig für einen Sitz im Bundestag aufrechterhalten.

De Jager kündigte sogar an, er wolle am 24. November auf dem Landesparteitag der CDU wiedergewählt werden. Alle anwesenden Vorstandsmitglieder sagten ihm demonstrativ ihre Unterstützung zu.

Der 47-jährige de Jager zeigte sich außerdem zuversichtlich, dass er die Mehrheit der Mitglieder im Kreisverband Schleswig-Flensburg bei einer Kampfabstimmung gegen die Schleswiger Juristin Sabine Sütterlin-Waack am 1. Oktober hinter sich bekomme. Die 54-Jährige hatte bereits vor knapp zwei Monaten ihren Hut in den Ring geworfen, als klar war, dass der jetzige Bundestagsabgeordnete Wolfgang Börnsen aus Altersgründen nicht mehr für die nächste Bundestagswahl zur Verfügung steht.

Von einer Krise und mangelnder Professionalität in seiner Partei wollte Landeschef de Jager nichts wissen. Er glaube nicht, dass die aktuelle Diskussion um seine Person der Partei Schaden bereitet habe. sagte der ehemalige Wirtschaftsminister. Auf Nachfrage sagte er: „Es hat keinen Moment gegeben, wo ich die Brocken hinschmeißen wollte.“

Die Parteispitze im Norden dürfte erst einmal durchgeatmet haben, verfügt sie derzeit doch über keine ernsthaften Personalalternativen für den Fall eines Rücktritts de Jagers. Dass ausgerechnet der Fraktionschef Johannes Callsen, der zugleich Vorsitzender im Kreisverband Schleswig-Flensburg ist, die missliche Personaldebatte befeuert hat, dürfte in der Partei noch für Zündstoff sorgen.

Aus der Landtagswahl im Mai war der CDU-Spitzenkandidat als Verlierer hervorgegangen. Er schaffte nicht einmal den Einzug ins Landesparlament, da er für keinen Wahlkreis kandidiert hatte und kein einziger Listenvertreter der CDU den Sprung ins Parlament schaffte. Damit fehlte ihm plötzlich der unmittelbare Zugang zur Landespolitik. Die Fraktion räumte ihm zwar das Gastrecht ein, doch das war nur eine Notregelung, weil keiner der 22 Abgeordneten auf sein Mandat verzichten wollte, um de Jager den Weg in den Landtag zu ebnen. Fieberhaft war die Union seit Wochen damit beschäftigt, eine angemessene Ersatzlösung für ihren Spitzenmann zu finden. Das aber konnte nur eine Kandidatur für den Bundestag sein. Eine Beschädigung des Landeschefs in den eigenen Reihen ist jedoch bereits durch die Kampfkandidatur eingetreten. Den bissigsten Kommentar lieferte FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki. Er sagte, die Union stufe ihren Landeschef auf Ramschformat herunter. Dieter Hanisch