Politik : Kein Bild von einem Kanzler

NAME

Von Robert von Rimscha

Die beiden Kirschholzstühle, auf denen Kennedy und Nixon bei der Mutter aller Wahlkampfdebatten 1960 Platz nahmen, wenn gerade der andere sprach, stehen heute im amerikanischen Nationalmuseum. Den Sesseln, auf denen Gerhard Schröder und Edmund Stoiber bei ihrem ersten Duell saßen, wird wohl keine solche historische Weihe zuteil. Denn Kennedys und Nixons Auftritt war wahlentscheidend. Und eben dies wird sich vom Streitgespräch des Kanzlers mit seinem Herausforderer nicht behaupten lassen. Das erste „Print-Duell“ von „Bild“ und „Bild am Sonntag“ ist dennoch erhellend. Die Republik bekam einen Spiegel vorgehalten. Wo steht dieser Wahlkampf, um was geht es, um was eher nicht - diese Fragen haben Schröder und Stoiber in einer Deutlichkeit beantwortet, die sie vielleicht gar nicht beabsichtigten. Vor allem aber haben beide gezeigt, was sie können - und was nicht.

Der Amtsinhaber und sein Herausforderer streiten, ob die Arbeitslosenquote oder der Abbau der Arbeitslosigkeit das Kriterium ist, nach dem der Stand Deutschlands in Europa zu bemessen ist. Sie beharken sich über die Zahl der neuen Jobs aus der Schröder-Ära, die in Wahrheit nur die – jetzt erstmals gezählten – Nebentätigkeiten nach dem alten 630-Mark-Gesetz sind. Sie fetzen sich über die Zeitschiene der von der Union gewollten Absenkung der Staatsquote auf unter 40 Prozent und die Folgen für öffentliche Investitionen. Und sie streiten erbittert über die Körperschaftsteuer, die Großunternehmen vom Finanzamt zurückbekommen, was die Länder in den Etat-Notstand treibt.

Keines dieser Themen ist unwichtig. Natürlich muss die Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition auf der sachpolitischen Ebene stattfinden. Dass dann technische Details zum Zankapfel werden, ist klar. Nur: Jede dieser Positionen, ob zur Arbeitsmarktentwicklung oder zur Mittelstandsförderung, ist sattsam bekannt. Daher vermittelt es etwas erschreckend Kleinkariertes, wenn zwei pragmatische Macher wie der Kanzler und der bayerische Ministerpräsident sich in die Haare kriegen. Wobei Schröder sich relativ defensiv gibt: Die Verteidigung seiner Regierungsbilanz ergänzt er zwar durch ein paar flapsig-despektierliche Seitenhiebe auf Stoiber, doch eine Grundlinie, warum er weitere vier Jahre braucht, entwickelt er nicht. Ihm gegenüber sitzt ein Stoiber, der in erregter Manier alle Kernpunkte seiner Kritik unterbringt, aber eben auch kein Bild davon entwickelt, wie Deutschland aussehen soll. Eine zweite Ebene jenseits der Gesetzestechnik, das eher Grundsätzliche oder gar Visionäre, blitzt nicht einmal in Ansätzen auf, wenn Schröder und Stoiber ums wichtigste Amt im Land ringen.

Eben dies ist der Eindruck, den nicht nur das Podium der Springer-Zeitungen hinterlässt, sondern auch die Gesamtschau der ersten großen Fernsehinterviews. Der Detailstreit kann die inhaltliche Nähe beider Großparteien nicht verbergen, egal, ob nun Zeitungen Fernsehen spielen oder das Medium zum Zug kommt, das die anderen Ebenen zulässt, jene, die schon bei Kennedy und Nixon entscheidend waren: Optik, Gestik.

Natürlich sind die statistische Feinverortung der deutschen Arbeitsmarktmisere im europäischen Vergleich oder die Besteuerung des Mittelstands nicht wahlentscheidend. Ausschlaggebend wird vielmehr sein, inwieweit sich die SPD-Basis mobilisieren lässt, wie genau sich die Enttäuschung im Osten niederschlägt, ob in Union und SPD die Reformer über die Traditionalisten siegen.

Dieses Print-Duell erklärt mit, warum sich eine eigentümliche Starre über den Wahlkampf gelegt hat. Die Kandidaten sind bekannt, die Streitpunkte auch, die Umfragewerte folglich relativ stabil. Die SPD hat ein wenig aufgeholt, aber eben nur ein wenig. Fürchterlich erregt ist die Republik nur kurz über Stoibers Spruch vom überbewerteten Bundestag und noch nicht über angebliche Mehrheitsbeschaffer von der PDS, die Schröder vielleicht doch irgendwie benutzt. Allein Hartz hat uns einen Vorgeschmack jener wahren Zumutungen gegeben, die auf Deutschland zukommen. Es sind Zumutungen, für die Wahlkampfzeiten schlechte Zeiten sind. Was wiederum erklärt, warum wir vor allem eines bekommen: Klein-Klein.

0 Kommentare

Neuester Kommentar