Politik : Kein Land in Sicht

Eigentlich müssten die Piraten trunken sein von ihren fantastischen Umfrageergebnissen. Aber seltsam: Es gelingt ihnen nicht, sich selbst zu begeistern. Glanzlosigkeit bestimmt ihren Parteitag. Und Emotionen kommen nur auf, wenn es um ihren Umgang mit rechtsextremen Parolen geht.

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Wohin fährt das Schiff? 1500 Mitglieder kamen zum Parteitag der Piraten ins schleswig-holsteinische Neumünster. Foto: dpa
Wohin fährt das Schiff? 1500 Mitglieder kamen zum Parteitag der Piraten ins schleswig-holsteinische Neumünster. Foto: dpaFoto: dpa

Jetzt bloß keine rote Karte. Erst ängstlich, dann erleichtert schauen die Piraten sich in der Holstenhalle in Neumünster um. Sie fürchten, aus diesem Moment der Befreiung könnte einer werden, der die Piraten in einer ihrer schwierigsten Debatten doch wieder zurückwirft: Es geht um den Umgang mit rechten Tendenzen in ihrer Partei. Es ist der wunde Punkt der Piraten in diesen Tagen, und genau an dem hat sie Carsten Schulz getroffen. Der Niedersachse hält Holocaust-Leugnung für eine Meinung wie jede andere. Das hat er vor einiger Zeit gesagt und heute vor Journalisten wiederholt.

In aller Eile muss die Versammlungsleitung darauf reagieren. Der Parteitag wird unterbrochen. Es kommt zu Wortgefechten. Nach zwanzig Minuten ist klar: Die Partei braucht ein klares Zeichen. Spätestens jetzt weiß jeder, die Debatte um die Nazis schadet ihr massiv. Jan Leutert, der Versammlungsleiter mit den roten Haaren, verliest dann den vielleicht wichtigsten Antrag der Piraten – bei diesem Parteitag, vielleicht sogar darüber hinaus. „Die Piratenpartei Deutschland erklärt, dass der Holocaust unbestreitbar Teil der Geschichte ist. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren widerspricht den Grundsätzen unserer Partei.“ Dann gehen die blauen Karten, die Ja-Stimmen, hoch. Halb stolz, halb erleichtert ruft Leutert in den Saal: „Ich sehe nicht eine rote Karte.“

Es ist das von vielen ersehnte Zeichen gegen Rechtsextremismus in der Partei, gegen Stimmen in ihren eigenen Reihen, die sich auf ihren umfassenden Freiheitsbegriff berufen und deshalb auch menschenverachtende Thesen tolerieren wollen. Schon früh am Samstag, lange vor dem Eklat, ist zu merken, dass die Freiheit der Piraten ihre Grenzen hat – und dass die Piraten angefasst auf das Thema Rechtsextremismus reagieren. Als erster spürt das Horst Bartels. Der 62-Jährige mit weißem Stoppelbart zieht mit einem Plakat der Linkspartei durch den Raum. Neben dem Piratenlogo steht dort: „Keine Stimme den Nazis“. Das Plakat hatte die Linkspartei am Bahnhof aufgehängt, jetzt zieht Bartels damit beim Piratenparteitag die Kameraaugen auf sich. „Du Kommunist“ schallt es ihm entgegen und „Du linkes Arschloch“ Bartels blafft zurück: „Ich bin Pirat, du Idiot.“

Die Versammlungsleitung wird das erste Mal nervös. Er soll doch draußen sein Plakat hoch halten und die Mitglieder nicht stören. Das macht er auch und schimpft im Foyer. „Wir haben uns nicht klar genug gegen Nazis abgegrenzt und laufen Gefahr, unterwandert zu werden.“ Wieder kommen Mitglieder aus dem Saal und pöbeln ihn an. Er sei mal bei der Linken gewesen, als die noch PDS hieß, sagt er. „Seit November bin ich aber Piratenmitglied.“ Bartels wollte eigentlich für den Bundesvorstand kandidieren, tut es dann aber doch nicht. Die Parteitagsleitung atmet auf.

Aber hat sie, haben die Piraten, dazu eigentlich Grund? Ist es gut, dass es in Neumünster bis zu diesem Zeitpunkt nicht zur Sache geht? Ein beinahe langweiliger Pragmatismus und eine strenge Regie bestimmen die Frühphase des Parteitags. Zügig geht es durch die Flut an Satzungsänderungsanträgen, Redelisten werden schnell geschlossen. Die Diskussionsatmosphäre ist geschäftsmäßig, Beschlüsse folgen Schlag auf Schlag. Die Amtsdauer des Vorstands soll nicht auf zwei Jahre verlängert werden, an der Parteispitze soll sich kein Profipolitikertum etablieren. Der Vorschlag des ehemaligen Bundesvorsitzenden Jens Seipenbusch, dem Vorstand zur Entlastung einen Beirat an die Seite zu stellen, wird abgelehnt. Dafür soll der Vorstand selbst vergrößert werden – um einen Stellvertreter und einen Beisitzer. Und noch etwas: Die Partei verweigert sich einer Trennung von Amt und Mandat, wie es die Grünen beispielsweise über Jahre praktiziert haben. Das alles geschieht mit einer Gelassenheit, als habe sich die Partei längst stillschweigend entschieden: für eine milde Professionalisierung, die die Last des Erfolgs – die vielen Presseanfragen, den zunehmenden öffentlichen Druck – auf mehr Schultern verteilt, ohne aber ihre Ordnung entscheidend zu verändern. Kein Kampf. Keine Redeschlachten. Nichts.

Glanzlosigkeit bestimmt den Parteitag bis dahin. Seltsam nüchtern gehen die Piraten mit ihrem Erfolg um, der sie doch trunken machen könnte. Gefühlt sitzen sie schon längst im Bundestag, von Platz drei des bundesweiten Umfragetreppchens können sie auf Grüne und Linkspartei herablächeln. Es ist, als seien die Piraten zwar auf der Überholspur unterwegs – aber mit angezogener Handbremse. Bloß nicht zu viel Strahlkraft, bloß keine übertriebenen Inszenierungen.

Nur ist es nicht so, dass es keine Piraten gäbe, die das könnten. Marina Weisband ist so eine, aber die gibt ihr Amt als Politische Geschäftsführerin ab. Sie kann nicht mehr. Ist ausgebrannt vom Erfolg der Piraten und der öffentlichen Präsenz, die er ihr abverlangt hat. In sich gekehrt, beinahe leidend, sitzt sie in ihrem weißen Gewand in der ersten Reihe und wartet auf ihre Rede.

Seht her, scheint dieses perfekt inszenierte Bild zu sagen, wie schwierig es ist, was wir hier tun. Wie intensiv – und vor allem wie bedeutsam. Auf der Bühne, plötzlich hellwach und präsent, unterstreicht sie genau diese vermeintliche Bedeutsamkeit der eigenen Partei. Mehr noch: Sie nimmt den Mund wahnsinnig voll. „In jeder Hinsicht außergewöhnlich“ sei, was die Partei im vergangenen Jahr geleistet habe. „Wir haben Geschichte geschrieben.“ Damit aber nicht genug. „Es ist an den Piraten, nun für Freiheit und Verantwortung zu sorgen.“ . Es geht hier, diesen Eindruck vermittelt Weisband mit jedem Wort und jeder Betonung, längst nicht mehr nur um die Partei. Sondern darum, dass sie die Menschheit in eine leuchtende Zukunft führen soll.

Die Frage bleibt indes, wie die Partei das schaffen möchte – wenn ihre Köpfe, von Weisband einmal abgesehen, nicht einmal die eigenen Parteifreunde begeistern können. Auch beim berühmten Kandidatengrillen – der in diesem Jahr rekordverdächtig kurzen Runde mit beinharten Fragen an jene, die für ein Amt im Bundesvorstand kandidieren – kommt kaum Stimmung auf. Die Partei versagt sich im Licht der Öffentlichkeit den Streit – und hat noch keine anderen Mechanismen der Emotionalisierung gefunden.

Beinahe folgerichtig ist da das Ergebnis der Vorstandswahlen. Den alten Chef, Sebastian Nerz, wollen die Piraten nicht mehr, der Neue, Bernd Schlömer, bis dato stellvertretender Vorsitzender, soll aber bitteschön nicht allzuviel ändern. Nerz, der die Partei ein Jahr lang als Bundesvorsitzender geführt hat, war vielen dann doch zu dröge, ihm bleibt am Ende aber das Amt des Stellvertreters. Kontinuität ist angesagt – und Burgfrieden. Statt eines Umbruchs gibt es eine Rochade an der Spitze, die jetzt Bernd Schlömer nach oben bringt. Der Berliner Schlömer – heute bekleidet mit Baskenmütze und modischem Schälchen – ist ein kerniger Typ, der im Bundesverteidigungsministerium arbeitet. Sein Amt will er ein bisschen offensiver ausfüllen als Nerz, aber eine Richtung vorgeben? Die Partei leiten? Nein, das will er auch nicht. „Ich werde die programmatische Entwicklung der Piraten beschreiben“, sagt er nach seiner Wahl. Soll heißen: Erwartet von mir keine bahnbrechenden programmatischen Impulse.

Und so ist es dann doch die immer wiederkehrende Debatte um die rechten Spinner in den eigenen Reihen, die für die emotionalen Höhepunkte sorgt. Allein da, wo die Partei in der Defensive ist, so scheint es, erregen sich an diesem Wochenende ihre Gemüter. Und nicht nur Carsten Schulz stört im Parteitagsgetriebe. Einem Fernsehteam im Saal werfen die Piraten vor, Playmobil-Schiffchen mit der Aufschrift „Rechtsextremismus“ in den Saal gebracht und der Partei untergejubelt zu haben. Dabei sind es doch eigentlich die eigenen Mitglieder, die der Parteispitze Kopfzerbrechen bereiten. So auch Dietmar Moews, Berliner Pirat, der vom „Weltjudentum“ schwadroniert hat. Seine Rede geht in den Buhrufen und Pfiffen unter. Im Saal setzt ein Exodus ein. Viele stürmen unter lautem Protest hinaus. Die Versammlungsleitung ruft zur Ordnung: „Geht raus - aber tut das leise.“ Jeder hat hier sein Rederecht. So viel Freiheit muss bei den Piraten weiterhin sein.

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