Politik : „Kein Schadenersatz wegen A 400 M“

Struck: Verträge sind hinfällig

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Berlin (dpa). Deutschland muss laut Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) wegen der Reduzierung der Airbus-Bestellung keinen Schadenersatz zahlen. „Schadenersatzansprüche der Partner-Länder treten nicht auf“, sagte Struck am Samstag. Als Grund nannte er die Entscheidung Portugals, ebenfalls weniger Transporter vom Typ A 400 M abzunehmen. Damit seien die Vorverträge hinfällig. Strucks Vorgänger Rudolf Scharping (SPD) hatte den Partnern Schadenersatzgarantien zugesagt, was ihm Kritik eingebracht hatte. Die „Bild"-Zeitung berichtet, die Bundeswehr wolle statt der geplanten 73 nur 60 A 400 M bestellen. Sie zitiert den sicherheitspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold: „Es gibt deutliche Zeichen, dass wir auf 60 reduzieren.“

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