• Keine Einigung über Laufzeiten von Atomkraftwerken - Spitzengespräch mit Schröder und Konzernchefs wird vorbereitet

Politik : Keine Einigung über Laufzeiten von Atomkraftwerken - Spitzengespräch mit Schröder und Konzernchefs wird vorbereitet

bib

Im Streit um den Atomausstieg gibt es keine Einigung über die Laufzeiten der Atomkraftwerke. Bundeskanzleramt und Bundesumweltministerium dementierten am Sonntag einen Bericht der "Welt am Sonntag", wonach das Kanzleramt bei einem Treffen mit den Energieversorgern am Freitag Entgegenkommen signalisiert habe. Der Sprecher des Umweltministeriums, Michael Schroeren, sprach von "groben Unfug". Dem Tagesspiegel erklärte er, es gebe nach wie vor keine Einigung bei der Laufzeit-Befristung. Das dafür notwendige Spitzentreffen mit Kanzler Gerhard Schröder (SPD), den zuständigen Ministern und den Konzernchefs werde vorbereitet, ein Termin stehe aber nach wie vor nicht fest. In Koalitionskreisen wurde bestätigt, dass es den Entwurf eines Rahmenvertrags zwischen Regierung und Industrie gebe. Darin seien die Ergebnisse der seit Februar laufenden Verhandlungen zwischen Staatssekretären und Atomwirtschaft fixiert.

Die "Welt am Sonntag" hatte berichtet, Vertreter von Bundeskanzleramt, Bundeswirtschaftsministerium und Energieunternehmen hätten am Freitag über ungeklärte Fragen beim Atomausstieg beraten. Dabei hätten die Chefs der Veba AG und von RWE, Ulrich Hartmann und Dietmar Kuhnt, betont, dass sie an ihrer Forderung nach einer Gesamtlaufzeit der 19 deutschen Atomreaktoren von je 35 Jahren festhielten. Ein Berater von Kanzler Schröder habe darauf Entgegenkommen angedeutet und gesagt: "Wir können damit leben." SPD und Grüne wollen eine Laufzeit von 30 Jahren durchsetzen. Grünen-Chefin Antje Radcke sagte, sie bezweifle nicht, dass die SPD sich an diese Vereinbarung halten werde.

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