Politik: „Keine Entmachtung“

Laut „Bild am Sonntag“ (BamS) droht Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) bei der anstehenden Gesundheitsreform die „Entmachtung“. In Genshagen werde beschlossen, das Thema zur Chefsache zu machen. Nichts davon sei wahr, sagte Ministeriumssprecher Klaus Vater dem Tagesspiegel. „Es wird so sein wie immer: Die zuständige Ressortministerin macht einen Vorschlag , der dann in der Koalitionsspitze beraten und abgestimmt wird.“ Konkret kündigte Vater diese Vorlage fürs erste Quartal des Jahres an. Sie werde „sehr genau ausgearbeitet“ sein, sagte er. In dem „BamS“- Bericht sieht er „ein Stück Intrige“. Da die Konzepte weit auseinander lägen, habe „natürlich der ein oder andere Angst , übertölpelt zu werden“. Die Ministerin habe dies aber nicht vor. Sie versuche vielmehr, die guten Seiten beider Konzepte zu kombinieren . raw

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