Keine Fehler gefunden: Feldpost-Affäre bleibt rätselhaft

Das Verteidigungsministerium hat die Ermittlungen zur geöffneten Feldpost aus Afghanistan abgeschlossen, ohne Fehlerquellen oder Schuldige zu finden. Es gebe keine Anhaltspunkte für eine systematische Öffnung von Postsendungen und auch keine Hinweise auf Fehlverhalten bei Bundeswehr oder Post, heißt es in dem Abschlussbericht vorliegt.

Jetzt wird die Staatsanwaltschaft Darmstadt weiter versuchen, für Aufklärung zu sorgen. Die Ermittlungen dürften sich bis Ende Mai hinziehen, sagte ein Sprecher. „Wir können nach wie vor zu einem anderen Ergebnis kommen als das Ministerium.“

Auch der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, sieht die Affäre nicht als beendet an: „Ich warte ab, was die Staatsanwaltschaft herausfindet“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Dass das Verteidigungsministerium keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten habe, heiße nicht, dass es keine gab.

Auch der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Omid Nouripour, sieht weiteren Klärungsbedarf: „Der Bericht des Ministeriums lässt einige Fragen offen und aus dem Bericht selbst ergeben sich auch noch weitere Fragen.“

Für den Zeitraum November 2010 bis Januar 2011 hatten sich 32 Soldaten über Feldpost-Pannen beklagt. Dabei ging es um 44 Sendungen, von denen nach Bundeswehrangaben 7 rechtmäßig durch den Zoll geöffnet wurden. In den 37 anderen Fällen sollen Briefe und Päckchen durch Unbekannte geöffnet und teilweise Gegenstände entnommen worden sein. Auch verschwundene Sendungen wurden angezeigt. 29 Briefe und Päckchen wurden von den deutschen Feldlagern in Afghanistan nach Deutschland geschickt. Acht Pannen wurden in umgekehrter Richtung festgestellt.

Insgesamt wurden fünf Untersuchungsberichte der Bundeswehr, der Post und des Zolls angefertigt. Der Einsatzführungsstab des Verteidigungsministeriums nennt nun in seiner abschließenden Bewertung als „mögliche Ursachen“ für die „Unregelmäßigkeiten“ unsachgemäßes Verschließen von Sendungen sowie unzureichende Verpackung oder Verstauung von Gegenständen. Zudem habe es „einzelne, nicht mehr nachvollziehbare Verluste“ von Feldpostsendungen gegeben.

Angesichts der umfangreichen Ermittlungen würden nun „keine weiteren Prüfungs- und Untersuchungsmöglichkeiten“ mehr gesehen, heißt es in der Bewertung der Berichte.

Per Feldpost werden jährlich 1,1 Millionen Briefe und Pakete geschickt. Die Affäre war im Januar vom Wehrbeauftragten Königshaus ins Rollen gebracht worden. (mit dpa)