Politik : Keine Lust auf die Hauptrolle

Der britische Verteidigungsminister Hoon reicht die Verantwortung für die Kelly-Affäre weiter – an Tony Blair

Matthias Thibaut[London]

Der britische Verteidigungsminister Geoff Hoon hat sich bei seiner Vernehmung vor dem Hutton-Untersuchungsausschuss am Mittwoch geweigert, den Sündenbock für die so genannte Kelly-Affäre zu spielen. Im Zeugenstand in Saal 73 des königlichen Gerichtshofs verschränkte er die Arme und sagte zu Kronanwalt James Dingemans: „Wenn Sie meinen, dass es einen gezielten Versuch gab, Kellys Namen bekannt zu machen, haben sie absolut Unrecht. Es gab keine Verschwörung.“ Dafür verwies Hoon mehrfach auf die Rolle des Büros von Premier Tony Blair im Umgang mit dem Waffenexperten. Blair wird am Donnerstag aussagen.

Im Mittelpunkt der Anhörung stehen die Umstände, unter denen David Kelly als Informant eines kritischen BBC-Berichts über das Irak-Waffendossier öffentlich bloßgestellt wurde. Journalisten hatten ausführlich die Serie unübersehbarer Hinweise beschrieben, mit denen sie auf Kellys Spur gelenkt wurden. Sollte die öffentliche Namensnennung zu Kellys Selbstmord am 17. Juli beigetragen haben, trägt Hoon als sein Vorgesetzter besondere Verantwortung. Es ist nicht sicher, dass er durch seine geschickte Aussage seinen Kopf aus der Schlinge gezogen hat.

Das Verteidigungsministerium sei für Personalfragen zuständig gewesen, sagte Hoon in der Vernehmung. Doch der BBC-Bericht über das Irak-Regierungsdossier habe „weitere Konsequenzen für die Regierung insgesamt“ gehabt. „Das zielte ins Herz der Glaubwürdigkeit und Vertrauenswürdigkeit der Regierung.“ So sei es ganz natürlich gewesen, dass Downing Street, also Blairs Berater, eine führende Rolle im Fall Kelly gespielt hätte. Hoon musste zugeben, dass sein Ministerium bei einem Treffen, bei dem die Strategie beschlossen wurde, gar nicht vertreten war.

Tag neun der Hutton-Untersuchung rekonstruierte detailliert das Dilemma der Regierung, nachdem Kelly sich seinen Vorgesetzten als mögliche Quelle für den BBC-Bericht zu erkennen gegeben hatte. Auf der einen Seite lag nahe, den Wissenschaftler öffentlich zu nennen, damit er selbst den Bericht des BBC-Korrespondenten Andrew Gilligan entkräften könnte. Dieser, meinte Hoon, habe die Öffentlichkeit und seine Vorgesetzten „wohl nicht verlässlich“ über seine Gespräche mit Kelly informiert. Auf der anderen Seite musste die Regierung aber sicher sein, dass Kelly nicht nur mitspielen würde, sondern tatsächlich Gilligans einziger Zeuge war. Diese Gewissheit, so Hoon, habe er erst nach Kellys Selbstmord gehabt.

Verschärft wurde das Dilemma durch die Untersuchung des außenpolitischen Ausschusses im Parlament. „Mir war nur zu bewusst, dass wir den Vorwurf der Vertuschung riskierten, weil wir dem Parlament und der Öffentlichkeit einen wichtigen Zeugen vorenthielten“, sagte Hoon. Andererseits habe es die Fairness verboten, Kelly zu nennen, solange man sich nicht sicher war, dass er tatsächlich die Hauptquelle des BBC-Berichts war. Offenbar wurden mehrere Strategien erwogen – unter anderem gab Downing Street Hoon das Signal, einen harschen Brief an die BBC zu schreiben und diese kategorisch zur Nennung Kellys aufzufordern.

Unterdessen ist die Zeugenaussage des britischen Geheimdienstchefs John Scarlett vom Dienstag scharf kritisiert worden. Zeitungen warfen ihm „Unglaubwürdigkeit“ vor. Unter anderem hatte Scarlett, der für das Dossier die volle Verantwortung übernahm, in der Vernehmgung vor Hutton behauptet, die umstrittene 45-Minuten-Behauptung habe sich nicht auf Boden-Boden-Raketen, sondern nur auf Granaten und Gefechtsfeldwaffen bezogen. „Eine Granate ist beim besten Willen keine Massenvernichtungswaffe“, sagte dazu ein anonymer Ex-Geheimdienstchef dem Londoner „Evening Standard“. Die britische Regierung hatte, gestützt auf Geheimdienstberichte, behauptet, der Irak sei innerhalb von 45 Minuten in der Lage, Massenvernichtungswaffen einzusetzen.

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