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Kernenergie: Gabriel bekräftigt Ausstieg

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Koalitionsvereinbarung zur künftigen Nutzung der Atomenergie bekräftigt. "Es bleibt beim Ausstieg aus der Kernenergie", sagte er.

Berlin - Gabriel kündigte für das erste Halbjahr 2006 einen Vorschlag für ein Atommüllendlager-Konzept an. "Kernkraft- Befürworter wie Kernkraft-Gegner eint eine Aufgabe: nämlich ein Endlager zu schaffen." Zunächst würden Gutachten zur Strategie von ein oder zwei Endlagern ausgewertet.

Gabriel verwies nach den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit auf "eine Bilanz, die sich sehen lassen kann". Er beurteilte das Klima in der großen Koalition als "sehr gut" und lobte die Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Sie macht ihren Job gut." Die SPD müsse deshalb nicht nervös werden, auch wenn sie in den Umfragen derzeit hinten liege.

Als zentrale Umweltthemen der kommenden Monate bezeichnete Gabriel den weiteren Emissionshandel zur Begrenzung des Kohlendioxid- Ausstoßes, den Ausbau des Anteils synthetischer Kraftstoffe und die steuerliche Förderung von Rußfiltern. Der Umweltminister zeigte sich optimistisch, zur Steuerförderung mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) eine Lösung zu finden. (tso/dpa)

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