Kinderbetreuung: SPD-Kritik am Betreuungskompromiss

Berlin - SPD-Fraktionsvize Nicolette Kressl und die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Christel Humme, forderten am Donnerstag eine bessere Förderung von Geringverdienern und Alleinerziehenden. Unionspolitiker wollen dagegen vor allem mehr Hilfen auch für Familien durchsetzen, in der nicht beide Elternteile berufstätig sind. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) wies die Kritik als «völlig verfehlt» zurück.

Humme sagte der «Westdeutsche Allgemeinen Zeitung» (Freitag): «Ich bin sehr enttäuscht. Das geht vollkommen an den Zielen der Koalitionsvereinbarung vorbei.» Dass Kleinkinder-Betreuungskosten erst ab 1000 Euro steuerlich absetzbar sein sollten, «fördert jene, die viel verdienen. Das wollten wir gerade nicht.» Kressl nannte es unlogisch, dass die angestrebte Anrechenbarkeit vom ersten Euro an nur für Kinder zwischen sieben und 14 Jahren gelten soll.

Von der Leyen sagte, mit der verbesserten Absetzbarkeit der Betreuungskosten würden Arbeitsplätze geschaffen. «Es wird für Familien finanziell attraktiv, Tagesmütter legal zu beschäftigen, weil ein guter Teil der Kosten von der Steuer abgesetzt werden kann.» Auch die 600 Euro mehr Steuervorteil für die Beschäftigung rund um den Haushalt sei für alle Familien «ein handfester Gewinn».

Der Deutsche Kinderschutzbund sieht bei dem von der Koalition von 2007 an vorgesehenen Elterngeld Besserverdienende deutlich bevorzugt. Es mache «einfach einen Unterschied, ob jemand 3000 Euro verdient und davon 67 Prozent bekommt, oder ob jemand 1000 Euro verdient», sagte die Kinderbunds-Geschäftsführerin Gabriele Wichert der dpa in Hannover. Mit dem Elterngeld soll berufstägigen Müttern und Vätern in der Kleinkindphase ein Lohnersatz gezahlt werden.

Der Deutsche Familienverband forderte Nachbesserungen. Das Konzept sei noch nicht «der große familienpolitische Wurf».

Der Familienforscher Hans Bertram von der Berliner Humboldt- Universität hält dagegen die Beschlüsse des Kabinetts für richtig. «Eltern hätten «hohe Kosten, um die ökonomische Basis der Familie sicherzustellen», sagte Bertram dem «Mannheimer Morgen» (Donnerstag). Eine steuerliche Entlastung sei deswegen sinnvoll. Das gelte auch für das von 2007 an geplante Elterngeld. Bertram wird auch als Gast auf der Klausur des SPD-Parteivorstandes am Sonntag und Montag in Mainz referieren. (tso/dpa)