Kinderporno-Affäre : Tauss zieht Kandidatur zurück

Der Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss verzichtet auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag. Der Druck der Partei infolge der Kinderporno-Affäre war zu groß.

Roland Muschel/Jost Müller-Neuhof

Stuttgart -  Eigentlich hatte sich Tauss am Donnerstagabend bei den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden seines Wahlkreises zu seiner politischen Zukunft äußern wollen. Doch schon am Nachmittag meldeten Nachrichtenagenturen unter Berufung auf „SPD- Kreise“ den Verzicht. Tauss reagierte sauer: „Was in den letzten Wochen gelaufen ist und jetzt seinen Höhepunkt findet, das ist mehr als Mobbing – auch aus den eigenen Reihen“, sagte er dem Tagesspiegel. „Das ist der Versuch einer sozialen Exekution. Unter diesen Umständen ist es unmöglich, erfolgreich Wahlkampf zu machen.“ Tauss steht bisher auf dem sicheren Platz 7 der Landesliste. Sein derzeitiges Mandat will er behalten. Damit wird Tauss wohl am 23. Mai bei der Wahl des Bundespräsidenten dabei sein.

Die baden-württembergische SPD- Chefin Ute Vogt lobte die Entscheidung ihres ehemaligen Generalsekretärs: „Dieser Schritt ist in dieser problematischen Situation für alle Seiten die richtige Lösung, für die Partei und für ihn selbst.“ Nun habe Tauss die Möglichkeit, sich in den nächsten Monaten „abseits von politischen Auswirkungen“ auf sein Verfahren zu konzentrieren. Gegen den 55-Jährigen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material. Der Medienpolitiker Tauss hat den Besitz zugegeben, erklärt ihn aber mit Recherchen zur Aufdeckung eines Kinderpornorings. Die Staatsanwaltschaft bezweifelt dies. Nur wenn er rechtmäßigen Pflichten dient, ist der Besitz von Kinderpornos nicht strafbar. Das gilt für Ermittler oder Anwälte. Nach Tagesspiegel-Informationen lassen Staatsanwälte kaum Ausnahmen zu. So haben sich Verdächtige mit dem Hinweis auf „journalistische Recherchen“ einer Verurteilung entziehen wollen, kamen aber damit nicht durch. 

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