Kinderpornografie: Verdeckte Ermittler im Internet?

Wiesbaden - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wirbt für einen härteren Kurs gegen Kinderpornografie. Mit tiefer Sorge sehe er eine „erschreckende Zunahme von Gewalt“ und „gerade im Internet eine ungebremste Entwicklung“, sagte de Maizière am Dienstag in seiner Ansprache zum Beginn der diesjährigen Herbsttagung des Bundeskriminalamts in Wiesbaden.

Bei der zweitägigen Konferenz mit mehreren hundert Sicherheitsexperten aus dem In- und Ausland soll über verschiedene „Gewaltphänomene“ in der Kriminalität gesprochen werden. Die bisherigen Maßnahmen zum Löschen und Sperren von Websites mit kinderpornografischen Inhalten reichten nicht aus, mahnte der Minister. Er regte an, über den Einsatz verdeckter Ermittler im Internet nachzudenken und auch über die Frage, ob diese Beamten szenetypische Straftaten begehen dürften.

Bei der Bekämpfung des islamistischen Terrors hält de Maizière den Informationsaustausch auch mit Ländern für nötig, „die nicht unser Rechtsstaatsniveau haben“. Zuvor hatte er über Pakistan und die Türkei gesprochen, ihnen allerdings nicht namentlich mangelnde Rechtsstaatlichkeit bescheinigt. Menschenrechtsorganisationen werfen beiden Ländern die Misshandlung politischer Gegner vor. Der Minister betonte, es sei unerlässlich, sich auch mit Pakistan und der Türkei über Personen auszutauschen, zu denen Informationen über terroristische Aktivitäten vorliegen, insbesondere zu Reisebewegungen zwischen Deutschland und dem pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet.

Um den mit kriminell motivierten Einreisen generell verbundenen Delikten effektiver zu begegnen, fordert der Minister die Einrichtung einer Visawarndatei. Darin sollten Erkenntnisse zu terroristischen Aktivitäten, zu Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht, zu bandenmäßiger Drogenkriminalität und zu Schwarzarbeit gespeichert werden, sagte de Maizière. Zu sammeln wären auch die Daten zu deutschen Einladern, die im Zusammenhang mit Visavergehen aufgefallen sind. Frank Jansen