Politik : Klartext in der Allianz

Bei der Bundeswehr-Kommandeurstagung geht es um die Zukunft der Nato – und den Afghanistaneinsatz

Robert Birnbaum

Berlin - Jaap de Hoop Scheffer redet auf Deutsch und entschuldigt sich vorab dafür, falls ihm als Holländer dabei etwas durcheinander gehen sollte – „schwere deutsche Sprache, und die ganzen Fälle: Genitiv, Dativ, Akkusativ!“ Nötig gewesen wäre die Galanterie nicht. Der Nato-Generalsekretär spricht nicht nur ein sehr gutes Deutsch, sondern auch Klartext. Und weil vor ihm Angela Merkel zwar grammatisch deutlich gewundener, in der Sache aber nicht minder klar geredet hat, erlebt die 41. Kommandeurstagung der Bundeswehr an diesem Montag live, wovon die Offiziere sonst nur in der Zeitung lesen: Einen Schlagabtausch über das deutsche Engagement in Afghanistan.

Merkel hat im Saal des Berliner Maritim-Hotels den Anfang gemacht. Nach einer längeren, mehr abstrakten Betrachtung der veränderten Weltlage und des Konzepts einer „vernetzten Sicherheit“ kommt die Kanzlerin zur konkreten Sache. Was den Einsatz der Nato in Afghanistan angehe, halte sie von einem „Wettlauf der Gefährlichkeiten“ entschieden nichts. „Wir haben uns zu einem bestimmten Zeitpunkt für einen Einsatz im Norden entschieden“, sagt Merkel. Das schließe „punktuelle Hilfe“ für Verbündete in anderen Landesteilen nicht aus. Aber erstens sei es im Norden auch nicht ungefährlich, zweitens sei dort reichlich Arbeit, die man nicht durch „Unsicherheiten“ darüber gefährden solle, ob die Deutschen blieben oder anderswo zum Einsatz kämen.

Wie die Kommandeure darüber denken, ist ihnen nicht anzusehen – Militärs sind es gewohnt, ohne Regung längere Vorträge anzuhören. Was de Hoop Scheffer in der ersten Reihe sich denkt, ist schon eher zu erahnen, weil der immer wieder auf seinem Stuhl hin und her ruckelt. Dann ist er dran und rasch bei der Sache. Früher, sagt der Nato-Generalsekretär, sei das Bündnis aus sich selbst heraus legitim gewesen und habe durch pure Existenz den Gegner abgeschreckt. Aber diese Zeiten sind vorbei: „Der staatenlose Terrorist, der den eigenen Tod in Kauf nimmt, befindet sich jenseits der Abschreckung.“ Auch die Beschränkung auf Europa, auf den Westen sei Geschichte: „Wir müssen den Bedrohungen dort begegnen, wo sie entstehen.“

Woraus folgt: „Wir brauchen Streitkräfte, die fern von zu Hause das gesamte Spektrum der Aufgaben erfüllen können.“ Und als wäre das noch nicht deutlich genug, legt de Hoop Scheffer nach: „In einer Allianz, in der alle füreinander da sind, gibt es keine Arbeitsteilung“ – die einen kämpfen, die anderen sind nur mit „Nachsorge“ beschäftigt. „Dieses Land wird entweder als Ganzes gewonnen oder als Ganzes verloren.“

Und wo er schon mal dabei ist, ins deutsche Stammbuch zu schreiben, wird der Generalsekretär gleich noch einen anderen Ärger los. Ein Missverständnis sei es, dass die Rechtfertigung von Nato-Einsätzen gegenüber der Öffentlichkeit ein Job der Zentrale sei. Das müssten die nationalen Regierungen leisten, statt sich hinter Brüssel zu verstecken. Eine politische Führungsaufgabe, für die es in Deutschland ja eine große Tradition gebe: Von Wiederbewaffnung über Nachrüstung zum Kosovokrieg habe immer wieder die Regierung in Bonn und dann in Berlin Entscheidungen getroffen, obwohl die Bevölkerung mehrheitlich dagegen gewesen sei. Logisch wäre gewesen, jetzt ein „Na, Frau Merkel, wie isses?“ folgen zu lassen. Aber de Hoop Scheffer bleibt höflich: „Wir brauchen auch auf der nationalen Ebene einen weitreichenden Bewusstseinswandel.“

Aber die nationale Ebene hat es damit nicht eilig. „Auch der Charakter unserer Einsätze wird sich den Erfordernissen anpassen müssen“, sagt zwar nach der Kaffeepause Verteidigungsminister Franz Josef Jung, und er spricht von kommenden „robusteren Maßnahmen“. Aber die Einschränkung kommt sofort: Dass die Bundeswehr künftig eine Schnelle Eingreiftruppe in Nordafghanistan stelle, sei „keine neue Qualität des Isaf-Auftrags“.

0 Kommentare

Neuester Kommentar