Klausurtagung : CSU diskutiert Stoiber-Kandidatur 2008

Die Spitzenkandidatur von Ministerpräsident Edmund Stoiber bei der bayerischen Landtagswahl 2008 wird Thema bei der Kreuther Winterklausur der Landtags-CSU. Über dem Treffen hängt immer noch die "Spitzelaffäre".

München - Die Abgeordneten würden sich bei dem Treffen vom 15. bis 18. Januar auch mit dem Wahljahr 2008 beschäftigen, sagte eine CSU-Sprecherin. Ob Stoiber durch offiziellen Fraktionsbeschluss vorzeitig zum Spitzenkandidaten gekürt wird, steht aber noch nicht fest.

In der CSU-Spitze gibt es Stimmen, die eine möglichst rasche Beendigung der von der Fürther Landrätin Gabriele Pauli losgetretenen Debatte befürworten. Am 8. Januar wird zunächst eine Solidaritätserklärung des CSU-Präsidiums mit Stoiber erwartet. Der Führungszirkel wird bei einer Sitzung in München aller Voraussicht nach die von Pauli geforderte Mitgliederbefragung zur Spitzenkandidatur ablehnen. Ein CSU-Sprecher sagte dazu, es gehe darum, "die erfolgreiche Sachpolitik der CSU wieder in den Mittelpunkt zu rücken".

Pauli: Stoiber muss Spitzelaffäre lückenlos aufklären

Pauli forderte von Stoiber eine aktive Rolle bei der Aufklärung der "Spitzelaffäre". Die 49-Jährige sagte: "Herr Stoiber muss dafür sorgen, dass die Affäre lückenlos aufgeklärt wird." CSU-Generalsekretär Markus Söder wies das zurück: "Frau Pauli geht es nicht um Aufklärung, sondern um ihre persönliche Medienkampagne. Denn die Sache ist längst geklärt. Bereits vor Weihnachten wurden Konsequenzen gezogen. Punkt."

Wegen eines angeblichen Versuchs, Pauli zu bespitzeln, hatte Stoibers Büroleiter Michael Höhenberger vor Weihnachten sein Amt abgegeben. Höhenberger hatte das Telefonat zwar bestätigt, den Vorwurf der Bespitzelung aber zurückgewiesen.

Pauli sagte, per E-Mail meldeten sich fast täglich neue Parteifreunde, die von ähnlichen Erfahrungen berichteten. Den meisten Kritikern scheine es ähnlich wie ihr ergangen zu sein: "Man muss offenbar einiges einstecken, wenn man an der Parteiführung Kritik übt. Das ist kein gutes Zeichen für die CSU." Die Forderung einiger Parteimitglieder, sie möge von sich aus die CSU verlassen, lehnte Pauli ab. (tso/dpa)

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