Klausurtagung: Grüne wollen Profil schärfen

Wörlitz - Bei der Klausurtagung der Bundestagsfraktion in Wörlitz (Sachsen-Anhalt) stieß Fraktionschef Fritz Kuhns Konzept zu einer "grünen Marktwirtschaft" bei Teilen der Abgeordneten auf Skepsis. Der Entwurf soll daher ergänzt werden. Soziale Gesichtspunkte und Aspekte der Globalisierung sollten eine stärkere Rolle spielen, sagte Kuhn während der Klausur. Zudem werde die Bildung als Voraussetzung für Innovation stärker betont. In Wörlitz verlautete, mit einem Grundsatzbeschluss sei nun erst im zweiten Quartal zu rechnen.

Die Familienpolitik ist an diesem Mittwoch Thema der Grünen- Tagung. Zu der zweitägigen Klausur war auch der Bundesvorstand erschienen. Die Grünen sind derzeit in keinem Bundesland an der Regierung beteiligt. Im Bundestag stellt die Partei mit 51 Abgeordneten die kleinste Fraktion. Grünen-Vorsitzender Reinhard Bütikofer sagte der "Mitteldeutschen Zeitung", seine Partei könne sowohl in linken als auch in eher konservativen Milieus dazugewinnen.

Marktwirtschaft sozial und ökologisch gestalten

Beim neuen Wirtschaftskonzept der Grünen geht es laut Kuhn um die Frage,wie die Marktwirtschaft sozial und ökologisch gestaltet werden kann. Damit beschäftige sich keine andere Partei. Beim Thema ökologische Modernisierung habe die Partei gezeigt, dass grünes Denken Arbeitsplätze schaffen könne. Grüne Marktwirtschaft brauche eine klare Ordnungspolitik, damit die Mechanismen des Marktes wirken könnten.

Vor der Wörlitzer Tagung hatte ein Positionspapier Aufregung in die Partei getragen. Es trägt den Titel "Jenseits der Lager, Diesseits der Realität". Zu den Verfassern gehören Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckhardt und der Europaabgeordnete Cem Özdemir. Göring-Eckhardt wies Interpretation zurück, damit entstehe eine neue Gruppierung innerhalb der Grünen - neben Linken und Realos.

Grüne als "Wertepartei"

Die Autoren verlangen Göring-Eckhardts Worten zufolge eine stärkere Orientierung der Grünen als Wertepartei. Als Themen nannte sie Ökologie, Familie, Umgang mit Minderheiten und Migration sowie die Rolle der Frau in der Gesellschaft. In dem Papier heißt es: "Für die Grünen geht es um inhaltliche Eigenständigkeit, die, die sich nicht a priori auf bestimmte Koalitionen und "Lager" festlegt." Kuhn hatte zuvor angekündigt: "Wir haben uns ja vorgenommen, die ganzen Machtfragen und Koalitionsdebatten über Inhalte zu führen."

Zur Neujustierung der Familienpolitik sagte Co-Fraktionschefin Renate Künast: "Familie im 21. Jahrhundert ist vielfältiger als im vorigen." Die ganztägige Versorgung von Kindern in Deutschland sei nicht ausreichend. Neben einem Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung vom ersten Lebensjahr fordern die Grünen auch eine Änderung des Ehegattensplittings in seiner jetziger Form. (tso/dpa)