Politik: Kleinkinder erhalten mehr Betreuung

Berlin - Das Angebot an Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verbessert. Zu diesem Ergebnis kommt der erste Bericht der Bundesregierung über den Stand der Kindertagesbetreuung, den das Kabinett am Mittwoch beraten will. Danach hatten 2005 rund 14 Prozent der unter Dreijährigen in Deutschland die Möglichkeit, in Kindertagesstätten oder bei Tagesmüttern betreut zu werden. Im Vergleich zu 2002 sei das Angebot damit um 25 Prozent angewachsen, heißt es in dem Bericht, der dem Tagesspiegel vorliegt.

In den alten Bundesländern, wo das kommunale Betreuungsnetz besonders dünn ist, habe sich die Zahl der Angebote sogar verdoppelt. Beinahe jedes zehnte Kind könne dort jetzt einen Betreuungsplatz finden, im Osten gibt es für rund 40 Prozent der Kinder Plätze.

Die Bundesregierung führt diese Entwicklung in erster Linie auf das Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) zurück, das von Rot-Grün beschlossen und im Zusammenhang mit der Hartz-Reform Anfang 2005 in Kraft getreten ist. Darin hat der Bund die kommunalen Träger verpflichtet, bis 2010 ein Mindestversorgungsniveau für Kleinkinder zu erreichen und den Kommunen zur Finanzierung rund 1,5 Milliarden Euro jährlich zur Verfügung gestellt. Das Geld soll den Kommunen aus Einsparungen von insgesamt 2,5 Milliarden Euro pro Jahr durch die Hartz-Reform bleiben.

Wegen der ungenauen Datenlage stützt die Bundesregierung ihre Bilanz vor allem auf Umfragen unter den örtlichen Jugendämtern. Das Ergebnis: Im letzten Herbst gab es deutschlandweit rund 293 000 Plätze für unter Dreijährige in Kitas oder bei Tagesmüttern. Das Bewusstsein in den Kommunen für die Wichtigkeit eines bedarfsgerechten Angebotes an Betreuungseinrichtungen für kleine Kinder ist nach dem TAG-Bericht offensichtlich schon weit vor Inkrafttreten des Bundesgesetzes gewachsen. Allerdings habe das TAG den Prozess beschleunigt. Allein in Westdeutschland sollen seit Beginn des vorigen Jahres elf Prozent mehr Plätze eingerichtet worden sein, heißt es in der Regierungsbilanz.

Nach eigenen Berechnungen haben die Kommunen im ersten Jahr der Hartz- IV-Einführung insgesamt ein Plus von rund einer Milliarde Euro gemacht. Um auf die einst geplante Summe von 2,5 Milliarden Euro zu kommen, fordern sie jetzt mehr Geld von der Bundesregierung zur Deckung der Kosten für Langzeitarbeitslosigkeit.