Klimagipfel : USA ringen um Klimapolitik: Reist Obama nicht zum Gipfel?

US-Präsident Barack Obama wird nach einem Bericht der britischen Tageszeitung "The Times" höchstwahrscheinlich nicht zum UN-Klimagipfel im Dezember nach Kopenhagen reisen. Stattdessen wolle er sich bei seiner Rede zur Verleihung des Friedensnobelpreises am 10. Dezember in Oslo auf Klima- und Umweltfragen konzentrieren.

Washington -  Schon zuvor wurde berichtet, Obama mache eine Reise nach Kopenhagen von substanziellen Fortschritten bei der Vorbereitung des Klimagipfels abhängig.

Obama verspricht zwar seit seinem Amtsantritt eine Hinwendung zum Klimaschutz. Es ist aber fraglich, ob er im Kongress eine Mehrheit für ein entsprechendes Gesetz bekommt. Der Senat will am Dienstag mit den Beratungen beginnen und niemand glaubt mehr daran, dass die USA in Kopenhagen ein eigenes Klimagesetz werden präsentieren können.

Die Klimaschützer in den USA kämpfen gegen die einflussreiche US-Handelskammer und deren millionenschwere Werbekampagne zum angeblich konjunkturschädigenden Klimaschutz. Doch inzwischen zeichnet sich in Teilen der Wirtschaft eine Kehrtwende ab: Der Computerkonzern Apple trat aus Protest aus der Handelskammer aus. Im September hatten bereits drei Stromkonzerne Austritte mit deren „extremer Rhetorik und Blockadehaltung“ begründet. Konzerne wie General Electric, Ford und Levi Strauss haben sich zu einer „Partnerschaft für Klimaaktion“ zusammengetan, um Vorschriften zur Treibhausgasverringerung durchzusetzen – sie versprechen sich durch neue Technologien gute Geschäfte und wollen nicht in Rückstand gegenüber internationalen Wettbewerbern geraten.

So erzählt auch der deutsche Ex-Außenminister Joschka Fischer, der seit kurzem den Autobauer BMW berät und gemeinsam mit BMW-Chef Norbert Reithofer in Washington für grüne Technologien warb, BMW bekomme viele Briefe des Tenors „Wie könnt ihr es wagen, mit einem Grünen zusammenzuarbeiten?“ Dass sei aber „nur seltsam, wenn man den Wandel der Zeit verpasst“ habe. Tsp/AFP/dpa

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