Politik : Klimapolitik: Deutsche Hoffnung

Hans Monath

Der Amerikaner - das rätselhafte Wesen: Sind die größten Luftverschmutzer der Erde trotz der Absage von Präsident George W. Bush an das Kyoto-Abkommen noch willens, den internationalen Klimaschutz voranzubringen? Genau diese Frage will Bundesumweltminister Jürgen Trittin nun persönlich klären. Am Dienstag flog der Grünen-Politiker zu einem mehrtägigen Besuch in die USA. Sein deutsches Publikum warnte der Minister vor der Abreise, wenn die internationale Klimaschutz-Politik scheitere, drohe "ein Versagen der Staatengemeinschaft vor der größten umweltpolitischen Herausforderung der Menschheit".

In New York und Washington wird Trittin voraussichtlich weniger dramatische Töne anstimmen. Schließlich will er seine US-Gesprächspartner gewinnen und herausfinden, ob die neue US-Regierung nur eine Selbstverpflichtung ablehnt, oder, schlimmstenfalls, gar jeden Erfolg des Kyoto-Abkommens verhindern will. Aufmerksam hat man im Umweltministerium registriert, dass der von Bush angekündigte Schwenk in der Umwelt- und Energiepolitik noch längst nicht umgesetzt ist. Die Amerikaner hätten sich grundsätzlich bereit erklärt, etwas gegen den wachsenden Kohlendioxid-Ausstoß zu unternehmen, hielten aber Kyoto für das falsche Instrument, sagt Trittin: "Ich denke, sie werden gegenüber der Weltöffentlichkeit zu belegen haben, was denn damit konkret gemeint ist."

Die Deutschen glauben Anzeichen zu sehen, dass die USA sich nicht völlig aus dem Klimadialog verabschieden wollen. Da ist nicht nur die öffentliche Meinung, die gegen Bushs Absage an Kyoto steht. Es gibt eben auch große US-Unternehmen, für die Klimaschutz schon aus Effizienzgründen attraktiv erscheint - auch mit ihren Vertretern wird Trittin sprechen. Und schließlich haben die USA gebeten, die Internationale Klimaschutzkonferenz in Bonn von Mai auf Juli zu verschieben - wer nur Obstruktion im Sinn hat, braucht nicht mehr Zeit.

Noch glaubt die deutsche Seite auch, dass die USA mit ihrer Kyoto-Abstinenz alleine bleiben. Als entscheidende Frage gilt, ob die so genannten "Umbrella"-Staaten zu Kyoto stehen - darunter Japan, Australien, Neuseeland und Kanada. Klären lässt sich diese Frage am Rande der Tagung der UN-Commission on Sustainable Development (UN-Kommission für Nachhaltige Entwicklung) in New York, wo Klimaschutz zwar nicht explizit auf der Tagesordnung steht, aber ein wichtiges Thema sein wird. Die Konferenz dauert bis Sonnabend.

Längst überlegen europäische Klimapolitiker und Umweltverbände, wie die KyotoZiele auch ohne US-Beteiligung erreicht werden können. Liam Salter von der Abteilung für Europäische Klima- und Energiepolitik der Umweltstiftung World Wide Fund for Nature (WWF) rechnet damit, dass am Rande des Treffens in New York alle Staaten mit Ausnahme der USA die KyotoZiele bekräftigen.

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