Klimaschutz: Nordkorea will Pariser Klimavertrag annehmen

Nordkorea steht unter der eisernen Diktatur des Machthabers Kim Jong Un. Es ist eines von nur zehn Ländern, darunter auch die kriegsgebeutelten Staaten Syrien und Libyen, die im vergangenen Dezember nicht ihre Unterschrift unter den Vertrag der Weltklimakonferenz in Paris (COP21) setzten. 195 Nationen einigten sich darauf, den Temperaturanstieg auf zwei Grad gegenüber den vorindustriellen Werten zu begrenzen. Zu diesem Zweck wollen sie regelmäßig überprüfen, inwiefern die einzelnen Länder Fortschritte bei ihren jeweiligen Zusagen machen – den sogenannten INDC-Beiträgen (Intended Nationally Determined Contributions).

Zwar unterzeichnete Nordkorea am 22. April nachträglich den Klima-Deal, reichte jedoch bisher noch keine nationalen Ziele ein. Nun habe der Paria-Staat Bereitschaft signalisiert, ebenfalls einen INDC-Beitrag vorzulegen, bestätigte Jos Delbeke, EU-Generaldirektor für Klimapolitik, am Dienstag. „Wir waren alle etwas überrascht“, gestand er bei einer Veranstaltung des Think-Tanks European Policy Centre zum Thema Energieeffizienz und IKT (Informations- und Kommunikationstechnologie). „Gleichzeitig begrüßen wir es aber, dass Nordkorea nach Möglichkeiten zur CO2-Senkung sucht.“ „Vielleicht könnten sie aufhören, Raketen abzuschießen“, rief daraufhin ein EU-Abgeordneter. „Kein Kommentar“, erwiderte Delbeke mit einem Lächeln.

Pjöngjang wird bald die Ratifizierungsurkunde zum Klimaschutzabkommen einreichen. Dies zeigt, dass das Abkommen tatsächlich rechtlich auf nationaler Ebene vorbereitet wird. Angesichts der Tatsache, dass die Exekutivgewalt von Kim Jong Un aus dem Gewehrlauf kommt, dürften die notwendigen Gesetze kein Problem darstellen.

Weniger Emissionen durch Informationstechnologie

Zu Beginn der Woche setzte sich der EU-Generaldirektor Delbeke in einer Rede mit der Veröffentlichung einer Studie auseinander, welche sich der Rolle der Informations- und Kommunikationstechnologie beim EU-weiten Emissionsabbau widmete. Forscher setzten sich in diesem Zusammenhang mit der Frage auseinander, in wie weit diese Technologie im Kampf gegen den Klimawandel hilft sowie Wachstum und Wohlstand in der EU schaffen kann.

Dies sind die Ergebnisse: • Die Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) hat bis 2030 ein Senkungspotenzial von 37 Prozent der gesamten EU-Emissionen – das entspricht einer Bepflanzung von 500 Millionen Hektar mit Bäumen oder 65 Prozent der Landmasse Australiens. • Die IKT ist in der Lage, fast 19-mal mehr einzusparen, als die Technologie selbst an Emissionen verursacht. •Die IKT bringt zusätzliche Einnahmen in Höhe von 678 Milliarden Euro und 643 Milliarden an Kosteneinsparungen mit sich, darunter Einsparungen von 442 Milliarden Euro durch E-Learning oder elektronische Gesundheitsdienste. • Eine vermehrte IKT-Nutzung sowie neue Produkte und Dienstleistungen schaffen zusätzliche Einnahmen von 236 Milliarden Euro.

Brüsseler Entscheidung über Öko-Design wird verschoben – wegen Referendums in Großbritannien

Trotz all dieser Vorteile der Informations- und Kommunikationstechnologie könne die EU-Kommission nicht unbegrenzt Änderungen erzwingen, um das Potenzial voll auszuschöpfen, sagte Delbeke. Dabei verwies er auf die Welle der Empörung, die beim Thema der Öko-Designvorschriften für Wasserkocher und Staubsauger durch Deutschland und Großbritannien ging. Energieeffizienzregeln müssten auf Geräteebene aufgestellt werden, betonte er. „Es sorgt immer für allgemeine Verärgerung, wenn man zu viele detaillierte Verordnungen beschließt, die in das Leben der Bürger eingreifen. Das Beispiel der Wasserkocher hat in vielen Mitgliedsstaaten große Bestürzung hervorgerufen.“ Die Entscheidung über Öko-Designvorschriften wurde von der Kommission auf den Zeitraum nach dem Brexit-Referendum vertagt.

Übersetzung: Jule Zenker
Erschienen bei EurActiv.

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James Crisp