Politik : Knock-Outing in Hamburg

ENTLASSUNG VON SCHILL

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Von Lorenz Maroldt

Normalität müsse sich nicht „outen“, hatte Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust vor ein paar Monaten einem HomosexuellenMagazin mitgeteilt. Damit hätte das Thema, das in aller Regel so lange keines ist, wie es ein Politiker nicht selbst dazu macht, eigentlich erledigt sein müssen. Ole von Beust wollte nicht über seine sexuellen Neigungen in der Öffentlichkeit reden, Punkt. Seine Sache – und vor allem: ganz normal. Beust spricht nicht einmal jetzt darüber, da sein Privatleben in den Mittelpunkt eines Skandals gerückt ist, wie es ihn so bisher noch nicht gab – der aber passt zu einer Regierung, die einst Justus Frantz und Vicky Leandros für das Amt des Kultursenators vorgesehen hatte.

Ronald Schill wählte einen perfiden Umweg, um zu erreichen, dass Ole von Beusts Privatleben öffentlich wird: Er zwang ihn zu einer Stellungnahme. Denn wenn es stimmte, dass ein Bürgermeister seinen Lebensgefährten zum Justizsenator machte, ginge das die Öffentlichkeit sehr wohl etwas an, und zwar völlig unabhängig von sexuellen Vorlieben. Familienkabinette sind in Deutschland nicht normal, und sie wären, um das Mindeste zu sagen, hoch problematisch; geheim sind sie unerträglich. Beust bestreitet einen solchen Zusammenhang. Er steht jetzt im Wort – und als von Schill „geoutet“ da.

Atemberaubend ist nicht nur, wie spektakulär hier Tabus fallen; die Erklärungen von Schill und Beust, beide im Ton des beleidigt Enttäuschten vorgetragen, sind es auch. Erst jetzt, da es um ihn selbst geht, erkennt Beust, dass Schill für ein Regierungsamt „charakterlich nicht geeignet“ ist. Doch das war schon zuvor kaum zu übersehen. Schills Senatorenzeit begann damit, dass er seine Freundin, genauer: Lebensgefährtin, als Staatsrätin in die Regierung schleusen wollte. Es folgte der peinliche Auftritt beim Haartest nach dem Kokainverdacht. Dann die lange Liste unsinnigster politischer Forderungen wie zum Beispiel jene, die Polizei mit genau dem Gas auszurüsten, an dem beim Moskauer Geiseldrama gerade mehr als hundert Menschen erstickt waren. Kurz davor hatte Schill im Bundestag die Hochwasserdebatte zu ausländerfeindlichen Bemerkungen genutzt und das Rednerpult blockiert.

Schill erklärte nach seiner Entlassung, die Politik sei „noch schmutziger“, als er erwartet habe. Vielleicht stimmt das sogar, selbst wenn er eine ganze Menge Schmutz erst mitgebracht hat. Auslöser der Regierungskrise sind die unzulässigen Nebenverdienste des Innenstaatsrates Walter Wellinghausen, den für sein Amt unter anderem qualifizierte, dass er noch als Rechtsanwalt seinen späteren Senator Schill erfolgreich vor Gericht gegen den Vorwurf der Rechtsbeugung verteidigt hatte. Bausenator Mario Mettbach fiel unangenehm auf, weil er seine, ja: Lebensgefährtin zur Referentin machte. Und Justizsenator Roger Kusch, laut Schill Beusts Lebensgefährte, besetzte einen Abteilungsleiterposten auf sehr dubiose, wie die Opposition sogar meint: skandalöse Weise neu, vor allem genehm. Nebenbei besuchte er ein Gefängnis in Arizona, dessen Sheriff stolz darauf ist, dass er für das Essen der in gleißender Sonne angeketteten Gefangenen nur ein Drittel so viel ausgibt wie für seine Hunde. Interessant für Kusch, der damit Schill in der Hardliner-Konkurrenz schwer zu schaffen machte. Ja, Politik in Hamburg ist wirklich ein schmutziges Geschäft.

Der sauberste Weg wären jetzt Neuwahlen. Die Hamburger Koalition ist nicht stabil und kann es auch nicht mehr werden. Schill war seine eigene Partei, sonst gibt es da nicht viel. Es ist zudem, einmal mehr, der Beweis erbracht worden, dass Ressentimentisten wie Schill längstens eine Saison lang zu glänzen vermögen. Denn politisch verantwortlich arbeiten können oder wollen sie nicht. Fast 20 Prozent der Sitze hatte die Partei der Rechtsstaatlichen Offensive von den Wählern zugesprochen bekommen. Das lag nicht nur an Schill, sondern auch an der verdrucksten Beklemmung, mit der die Politik zuweilen offenkundige Probleme behandelt.

Die Hamburger Wahl von 2001 hatte deshalb auch eine bundespolitische Bedeutung und ist, gewissermaßen, eine Verpflichtung für jede Partei. Am selbst erklärten Auftrag ist die Hamburger Koalition gescheitert. Es herrscht nicht mehr Ordnung als zuvor, sondern weniger. Auch das lag nicht an Schill allein.

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