Koalition : Merkel bekennt sich trotz Streits zu Schwarz-Gelb

Die Meinungsverschiedenheiten in der Koalition haben dem Ansehen des Bündnisses geschadet: Kanzlerin Angela Merkel hat sich dennoch weiter für Schwarz-Gelb ausgesprochen.

Trotz anhaltender Streitigkeiten innerhalb der Koalition hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ein deutliches Bekenntnis zu Schwarz-Gelb abgelegt. "Ich habe mir immer ein christlich-liberales Bündnis gewünscht", sagte Merkel in einem Interview von Kölner Stadt-Anzeigers und Frankfurter Rundschau.

"Große Koalitionen müssen in der Demokratie die Ausnahme bleiben", sagte die Kanzlerin mit Blick auf die vorige schwarz-rote Regierung. Dennoch sei ihr klar gewesen, "dass natürlich auch in einer Koalition mit der FDP eigenständige Parteien mit unterschiedlichen Positionen aufeinandertreffen".

Dies gelte auch für das Streitthema Gesundheitspolitik, die in allen Industrieländern "das schwierigste, konfliktreichste und zugleich emotionalste politische Thema" sei. Deshalb sei auch von der schwarz-gelben Koalition nicht zu erwarten, "dass sich unsere Parteien (...) wie monolithische Blöcke verhalten. Natürlich gibt es auch kontroverse Vorstellungen".

Derweil hat der bayerische FDP-Wirtschaftsminister Martin Zeil von der Bundeskanzlerin mehr Durchsetzungskraft verlangt. "In Berlin muss endlich mal regiert werden. Die Kanzlerin muss führen", sagte Zeil dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel.

Die CSU bekräftigte inzwischen ihre Ablehnung einer einkommensunabhängigen Gesundheitsprämie und kritisierte erneut die Pläne von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) scharf. "Wir lehnen die Kopfpauschale grundlegend ab. Sie ist ungerecht und unsozial", sagte Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder.

Einer baldigen Einführung einer Kopfpauschale, wie sie die FDP fordert, erteilte auch Merkel eine Absage. In dieser Legislaturperiode gehe es darum, "mit den steigenden Kosten im Gesundheitswesen anders umzugehen als bisher, also nicht die Arbeit in Deutschland weiter zu verteuern". Die Koalition konzentriere sich auf die Zeit bis 2013. "Wir gehen also bei einer Veränderung schrittweise vor und müssen nicht schon alle Unterschiede, die es mit der FDP-Programmatik auf lange Frist gibt, auflösen."

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa

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