Koalitionen : Länder-Grüne offen für Jamaika

Ungeachtet der Opposition zu Schwarz-Gelb im Bund wollen die Grünen in den Ländern gegebenenfalls auch mit Union und FDP regieren. Das angepeilte Jamaika-Bündnis im Saarland könnte so Nachfolger finden.

Berlin - Auf dem Bundesparteitag am Wochenende wollen die Grünen-Fraktionschef der Landtage mit einem Antrag erreichen, dass sich die Grünen als Partei zwischen den Lagern definieren. „Jetzt kommt die Kraft aus den Ländern“, sagte der Berliner Fraktionschef Volker Ratzmann am Dienstag. Ein von ihm initiierter Antrag für den Parteitag formuliert den Anspruch, bald in möglichst vielen Ländern in der Regierung zu sein. Das betrifft die Wahlen in Nordrhein-Westfalen 2010 sowie in Baden- Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Berlin 2011. In Bremen soll die Regierungsbeteiligung verteidigt werden.

„Wir als Länder stehen jetzt in einer anderen Verantwortung, uns mit der politischen Situation auseinanderzusetzen, als auf Bundesebene“, sagte die nordrhein- westfälische Fraktionschefin Sylvia Löhrmann. „Sowohl die SPD als auch die Linkspartei und die traditionell konservativeren Parteien müssen Gesprächspartner sein.“ Die Fraktionschefs lehnen dafür jegliche Zuordnung in politische Lager ab. „Die Klimakrise kennt keine Lager“, sagte Löhrmann. Der baden-württembergische Fraktionschef Winfried Kretschmann sagte, er habe den Ausschluss von Jamaika im zurückliegenden Bundestagswahlkampf immer für falsch gehalten. „Die Fraktionsvorsitzenden sind gegen Ausschließeritis“, sagte er über sich und seine Länder-Kollegen. dpa

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