Koalitionen : Lafontaine: SPD verletzt Spielregeln

Der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, findet es inakzeptabel, dass die SPD rot-rote Bündnisse in den Ländern nur dann für machbar hält, wenn sie selbst den Ministerpräsidenten stellt.

Berlin - Im Bonner General-Anzeiger“ kritisierte Lafontaine: „Wenn die Wähler es anders wollen, dann spielt die beleidigte SPD nicht mit, dann sind ihr politische Inhalte egal.“ Ernst zu nehmen als Partner sei die SPD erst, wenn sie die parlamentarischen Spielregeln beachte – und zu denen gehört aus Sicht des früheren SPD- und heutigen Linksparteichefs, dass die stärkste Fraktion in einer Koalition auch den Regierungschef stellen darf.

Indirekt ging Lafontaine damit auf ein „Stern“-Interview von SPD-Chef Franz Müntefering ein. Dieser hatte kurz vor Weihnachten rot-rote Bündnisse etwa im Saarland und in Thüringen als denkbar bezeichnet, dies allerdings mit dem Hinweis verbunden: „Wenn es uns gelingt, mehr sozialdemokratische Ministerpräsidenten zu stellen, würde uns das helfen – mehr als es schadet.“ Nach jüngsten Umfragen liegt die Linkspartei in Thüringen deutlich vor der SPD, im Saarland knapp hinter ihr. Lafontaine selbst tritt als Ministerpräsidentenkandidat im Saarland an. Er hat aber zu erkennen gegeben, dass er weiter Politik im Bundestag machen will, sollte er das Amt des Regierungschefs an der Saar verfehlen. m.m.

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