Koalitionen und Abfindungen : Was am Donnerstag wichtig wird

In Thüringen und Sachsen wird über die Koalitionen verhandelt, in Karlsruhe über die Farbe Gelb. In Berlin wird entschieden, ob der ehemalige Flughafenchef Rainer Schwarz eine Abfindung erhält.

Die Verhandlungsgruppe von Bündnis 90/Die Grünen mit Dirk Adams (l-r), Katrin Göring-Eckardt, Anja Siegesmund und Dieter Lauinger
Die Verhandlungsgruppe von Bündnis 90/Die Grünen mit Dirk Adams (l-r), Katrin Göring-Eckardt, Anja Siegesmund und Dieter LauingerFoto: dpa

Vier Wochen nach Aufnahme der Gespräche über eine Neuauflage der schwarz-roten Koalition in Sachsen wollen CDU und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) einen Koalitionsvertrag vorlegen. Über das Papier, das CDU-Chef und Ministerpräsident Stanislaw Tillich und der SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig in Dresden vorstellen wollen, müssen aber noch die Parteien entscheiden.

Nach der eindeutigen Zustimmung des Thüringer SPD-Landesvorstandes zu Rot-Rot-Grün richtet sich der Blick nun auf die Grünen-Spitze. Sie will an diesem Donnerstag in Erfurt die Ergebnisse der Sondierungsgespräche beraten und über eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Eine Zustimmung gilt nach den bisherigen Äußerungen als wahrscheinlich.

Das Landgericht Berlin verkündet am Donnerstag seine Entscheidung zur Klage des entlassenen Berliner Flughafenchefs Rainer Schwarz auf eine Abfindung. Schwarz hatte Mitte Januar 2013 in Berlin seinen Hut nehmen müssen. Ihm war vorgeworfen worden, den Aufsichtsrat zu spät darüber informiert zu haben, dass BER nicht wie geplant im Juni 2012 in Betrieb gehen konnte. Derzeit streitet Schwarz um entgangenes Gehalt sowie Zahlungen zur Altersvorsorge. Laut Gericht geht es maximal um 1,6 Millionen Euro.

Der Bundesgerichtshof beschäftigt sich am Donnerstag (09.00 Uhr) zum zweiten Mal in kurzer Zeit mit der Farbmarke Gelb. Diesmal geht es um den Antrag der US-Firma Rosetta Stone gegen den Münchener Konkurrenten Langenscheidt, den Schutz dieser Wörterbuch-Marke löschen zu lassen. Erst im September war Rosetta Stone in einem anderen Verfahren vor dem höchsten deutschen Zivilgericht gescheitert. Der BGH stellte damals fest, dass Rosetta Stone keine eigenen Produkte in gelber Farbe anbieten darf.

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar