Koalitionsgespräche : Hessen-Grüne für Verhandlungen mit der CDU

In Hessen können bald schwarz-grüne Koalitionsgespräche beginnen. Die Grünen stimmen einer Offerte der Union mit großer Mehrheit zu - bei einer Einigung wäre es das erste Bündnis dieser Art in einem Flächenland.

Koaliert womöglich bald mit der CDU: Tarek Al-Wazir, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Hessen
Koaliert womöglich bald mit der CDU: Tarek Al-Wazir, Fraktionsvorsitzender der Grünen in HessenFoto: dpa

Die hessischen Grünen wollen erstmals in ihrer Geschichte Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufnehmen. Das berichtete der Landesvorsitzende Tarek Al-Wazir am Samstag in Frankfurt nach einem kleinen Parteitag. Die Entscheidung für Schwarz-Grün fiel nach seinen Angaben mit 51 Ja-Stimmen gegen 6 Nein-Stimmen. „Wir haben heute eine sehr intensive Debatte geführt“, teilweise sei sie auch sehr emotional gewesen, sagte Al-Wazir.
Die CDU-Spitze in Hessen hatte den Grünen das Angebot am Freitagabend unterbreitet und dabei auch Zugeständnisse beim Reizthema Fluglärm angekündigt. Am 21. Dezember soll ein Parteitag der Grünen über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen abstimmen.
Kommt ein Bündnis zustande, wäre es die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland. CDU und Grüne hatten 2008 schon einmal in Hamburg eine Koalition gebildet, das Bündnis zerbrach aber 2010.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles betonte in der „Bild am Sonntag“, eine schwarz-grüne Koalition in Hessen habe keine Auswirkungen auf die Koalitionsverhandlungen im Bund. „Das hat für die aktuelle Frage einer großen Koalition keine Konsequenz.“ Hessens amtierender Ministerpräsident und CDU-Bundesvize Volker Bouffier hatte der Hessen-SPD nach wochenlangen Sondierungen eine Absage erteilt.


Das Angebot der hessischen CDU an die Grünen stieß in der Union auf positive Reaktionen. „Ich begrüße es aber ausdrücklich, dass sie diesen Weg ausloten wollen“, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe der „Rheinischen Post“ (Samstag). Der Hamburger CDU-Landesverband empfahl den möglichen Partnern, ihre Basis an Koalitionsvorhaben zu beteiligen. „Damit es nicht wie in Hamburg endet, müssen beide Koalitionspartner immer darauf achten, dass die Parteimitglieder auch mitgenommen werden“, sagte CDU-Landeschef Marcus Weinberg der Zeitung „Die Welt“ (Samstag).
Seit der Landtagswahl am 22. September hatte Hessens Ministerpräsident Bouffier sowohl mit den Grünen als auch mit der SPD ausführliche Sondierungsgespräche geführt. Dabei habe sich gezeigt, dass es mit den Grünen mehr inhaltliche Übereinstimmungen in landespolitischen Fragen gebe. Im Wiesbadener Landtag hätte Schwarz-Grün 61 von 110 Stimmen. Ein rechnerisch ebenfalls mögliches Bündnis aus SPD, Grünen und Linken war an Differenzen zwischen den Parteien gescheitert. (dpa)

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