Koalitionsgipfel : Es gab Matjes

Die Koalitionsspitzen hatten sich am Dienstagabend zu einem "Wohlfühl-Gipfel" im Kanzleramt getroffen. Um Entscheidungen ging es nicht und auch nicht um Auseinandersetzungen. So war die Atmosphäre gelöst.

von
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt am 07.10.2014 zum Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD im Bundeskanzleramt in Berlin.
Friedlicher Abend. Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Weg zum Koalitionsausschuss.Foto: dpa

Das Resümee des Ganzen lieferte die gar nicht beteiligte Linkspartei, aber wirklich dementiert hat es keiner der Beteiligten. „Beim so genannten Koalitionsgipfel war ein einziges handfestes Ergebnis zu verzeichnen“, sagte deren Fraktionsvize Dietmar Bartsch am Tag danach. „Es gab Matjes.“ Ansonsten hätten sich die Koalitionsspitzen eigentlich nur „noch mal versichert, dass sie mehr oder weniger vertrauensvoll weiter miteinander regieren“ wollten.

Gelassen und kollegial

Wer es genauer wissen will: Zum Matjes, der als kulinarisches Dreierlei serviert wurde, gab es Kartöffelchen und Bohnen, zum Abschluss wurde Käse aufgetragen. SPD-Chef Sigmar Gabriel kam zu spät, weil er vorher im Willy-Brandt-Haus noch ein Vierteljahrhundert Ost-SPD zu feiern hatte. Und um halb elf war der Wohlfühl-Gipfel im Kanzleramt dann schon wieder vorbei. Die Teilnehmer schwärmten von gelöster Atmosphäre, Gelassenheit, Kollegialität. Wer kontroverse Debatten oder gar Ergebnisse erwartet habe, verkenne den Charakter der Runde, hieß es. Es habe sich nicht um einen Entscheidungs-, sondern um einen „Gesprächsausschuss“ gehandelt. Es sei um „Bewusstseinsbildung“ gegangen. Und darum, alle auf gleichen Informationsstand zu bringen.

Womöglich waren die Erwartungen höher, weil die Runde in dieser Konstellation eine Premiere darstellte. Neben den Partei- und Fraktionschefs waren erstmals seit der Wahl auch Generalsekretäre und Parlamentarische Geschäftsführer mit von der Partie. Und die Themen, zu denen die jeweils zuständigen Minister hinzugebeten wurden, waren auch nicht ohne. Außen- und Sicherheitspolitik mit Blick auf die Ukraine, Islamistenterror und Ebola-Epidemie. Die wirtschaftliche Entwicklung vor dem Hintergrund der konjunkturellen Eintrübung. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur. Und die Energiewende mit der Spezialforderung von CSU-Chef Horst Seehofer, die Notwendigkeit der geplanten beiden Stromtrassen durch Bayern gefälligst noch mal nachzuweisen.

Ermüdungserscheinungen beim Thema Digitales

Nur bei Letzterem scheint es zwischen Gabriel und Seehofer etwas gerumpelt zu haben. Beigelegt werden soll der Streit am Donnerstag bei einem Sondertreffen von Seehofer, Gabriel und Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner in Berlin. Ansonsten bekräftigten alle ihr Ziel eines ausgeglichenen Haushalts im nächsten Jahr und einer noch besseren Investitionsförderung. Den Unmut über die SPD-Kritik an Ursula von der Leyens Plaudereien zu Auslandseinsätzen und schlechter Bundeswehrausrüstung hatte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann schon vor dem Treffen entschärft. Und zur Digitalisierung lieferten sich die vortragenden Minister dem Vernehmen nach einen derartigen Wettstreit im Gebrauch von Fachbegriffen, dass sich in der Runde gewisse Ermüdungserscheinungen zeigten. Aber da war es dann auch schon halb elf.

» Mehr Politik? Tagesspiegel lesen + 50 % sparen!

Autor

1 Kommentar

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben