Koalitionsoptionen : Vorbild Israel?

Ein Modell für den Umgang mit einem Patt wurde in Israel getestet: Nachdem in den achtziger Jahren Arbeitspartei und Likud fast gleichauf lagen, einigte man sich darauf, den Premierminister nach der Hälfte der Legislatur auszutauschen. Das hatte allerdings auch Haken.

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Israel hat in den 80er Jahren ein neues Regierungsmodell für eine große Koalition oder Regierung der Nationalen Einheit geschaffen – wenn die beiden Koalitionspartner fast gleich stark sind und keiner von beiden einen natürlichen Anspruch auf die Rolle des Seniorpartners stellen kann: das Rotationsmodell, das den Wechsel im Amt des Premierministers in der Mitte der Legislaturperiode vorsieht. Nach der Parlamentswahl 1984 lagen Arbeitspartei und Likud fast gleichauf und Schimon Peres und Itzhak Schamir einigten sich auf eine Rotation: Zunächst führte Peres die Regierung 25 Monate lang – Ende 1986 gab er sein Amt dann wie vereinbart an Itzhak Schamir ab und übernahm von ihm den Posten des Außenministers und Vizepremiers.

In Israels zersplitterter Parteienlandschaft war die Regierung damit unabhängig von extremistischen kleinen Koalitionspartnern und konnte beispielsweise den Abzug aus dem Libanon durchsetzen. Allerdings hat das Modell bisher keine Nachahmer gefunden – nicht einmal in Israel. Der Haken: Jede Partei würde gerne die Führung in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode übernehmen, um bei der Neuwahl vom Amtsbonus zu profitieren. Allerdings kann die Partei, die den Regierungschef in der ersten Hälfte stellt, die Ablösung auch verhindern, indem sie zum Zeitpunkt des Wechsels die Regierung platzen lässt und Neuwahlen erzwingt. In Israel hat das Rotationsmodell beiden Partnern geschadet: Sie mussten bei der nächsten Wahl Verluste hinnehmen – durch das gegenseitige Vetorecht, das in der Parität auf allen Ebenen sichergestellt wurde, blockierte sich die Regierung in der zweiten Hälfte ihrer Amtszeit gegenseitig. Dies wurde beiden Seiten angelastet. Dennoch bildeten beide Parteien wieder eine große Koalition – diesmal allerdings ohne Rotation, obwohl der Likud nur einen Parlamentssitz mehr als der Koalitionspartner errungen hatte.

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