Koalitionsplanspiele für die Bundestagswahl : Schnittmenge in Grün und Orange?

So manchem Grünen erscheint eine Koalition mit den Piraten im Bund verlockender als eine Ampelkoalition mit der FDP. Andere halten solche Gedankenspiele für "Kaffeesatzleserei". Doch selbst die Piraten wissen, warum die Koalitionsverhandlungen mit ihnen anstrengend werden würden.

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Basisdemokratischer Stil, amateurhafter Auftritt. Manches bei der Piratenpartei erinnert an die Frühphase der Grünen. Foto: dapd
Basisdemokratischer Stil, amateurhafter Auftritt. Manches bei der Piratenpartei erinnert an die Frühphase der Grünen.Foto: dapd

Die Piratenpartei sackt in den Umfragen ab, der Streit in der Führung bestimmt das politische Tagesgeschäft, und der schon sicher geglaubte Einzug 2013 in den Bundestag ist sehr fraglich geworden. Es gäbe manche Gründe für die Führung der Grünen, die Piraten liegen zu lassen, irgendwo links, rechts oder in der Mitte. Dennoch wollen Strategen der Öko-Partei eine von den Piraten mitgetragene rot-grüne Bundesregierung nicht ausschließen.

Ralf Fücks, Vorstand der parteinahen Heinrich-Böll-Stiftung, sprach das Thema an, als er sich für das Magazin „Böll“ mit der prominentesten Piratin traf: Marina Weisband, früher politische Geschäftsführerin, und – wenn sie sich denn selbst dafür entscheidet – ziemlich sicher Kandidatin bei der Bundestagswahl.

„Fast märchenhaft“ sei der Aufstieg der Piratenpartei gewesen, leitete Fücks das Gespräch ein, um am Schluss die Koalitionsfrage zu stellen. Weisband gab zu, dass die Piraten mögliche Koalitionsverhandlungen für andere Parteien „erst mal unattraktiv machen“ würden – weil sie Gespräche öffentlich führen wollten und gegen einen Fraktionszwang seien. Aber, so Weisband weiter: „Ich kann mir vorstellen, dass die Piratenpartei in ein paar Jahren tatsächlich Regierungsverantwortung trägt. Das würde ich mir sogar wünschen.“ Vergangene Woche stellte Fücks eine Studie im Auftrag seiner Stiftung zur Entwicklung der neuen Konkurrenz vor und berichtete von einer „deutlichen kulturellen Nähe und diversen politischen Schnittmengen“. Grünen-Geschäftsführerin Steffi Lemke ergänzte: „Das Totenglöckchen sollte auf keinen Fall geläutet werden.“

Bundesparteitag der Piraten in Neumünster
Zweimal ist Julia Schramm bei einer Wahl in den Bundesvorstand der Piraten am Wochenende gescheitert - im dritten Anlauf hat es nun knapp gelangt. Hier sitzt sie neben dem neuen Parteichef Bernd Schlömer. Foto: dapdWeitere Bilder anzeigen
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29.04.2012 12:48Zweimal ist Julia Schramm bei einer Wahl in den Bundesvorstand der Piraten am Wochenende gescheitert - im dritten Anlauf hat es...

Interessant wird die Frage für die Grünen vor allem dann, wenn es für eine eigenständige rot-grüne Mehrheit nach der Wahl 2013 nicht reicht. Rot-Rot-Grün gilt in diesem Fall, allerspätestens nach der Nominierung von Peer Steinbrück zum SPD-Kanzlerkandidaten, als undenkbar. Ein Bündnis mit den Piraten aber ließe sich erwägen. Es erscheint manchen verlockender als eine Ampelkoalition mit der FDP. Parteimanagerin Lemke hat ihre Überlegungen kürzlich schon mal mit Piraten-Chef Bernd Schlömer erörtert. Der sieht neben Trennendem etwa beim bedingungslosen Grundeinkommen – bei den Piraten Parteitagsforderung – „viel Überschneidungspotenzial“, wie er dem Tagesspiegel sagte. Zur Frage der Koalitionsfähigkeit seiner Partei sagte er: „Wir wollen ernsthafte Politik machen und keine Späße. Dazu gehört die grundsätzliche Bereitschaft, Verantwortung zu tragen und zu zeigen.“

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