Koalitionsquereleien : Steinmeier provoziert die CSU

wischen SPD und CSU ist es am Sonntag zu einem heftigen Schlagabtausch über Steuersenkungen gekommen.

BerlinSPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier machte in der „Bild am Sonntag“ deutlich, das zweite Konjunkturpaket könne von der großen Koalition im Januar notfalls ohne CSU verabschiedet werden. Die CSU hatte mit einem Veto gedroht, falls das Paket keine Steuersenkungen vorsehe. Steinmeier sagte: „Die Koalition ist auch ohne CSU groß genug. Niemand könnte eine Blockade des unbedingt notwendigen Investitionsprogramms verantworten.“ CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg sprach von einer „unsinnigen und gefährlichen Einstellung“. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla machte deutlich, dass es Beschlüsse ohne Beteiligung der CSU nicht geben wird: „Das Wesen von Koalitionen ist es, dass man gemeinsam Kompromisse sucht und entscheidet. Und das wir auch in Zukunft so sein.“ dpa

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