Politik : Koch kann sich Schwarz-Grün vorstellen

„Es kommt auf die Situation im jeweiligen Land an“ / Althaus setzt auf eigene Mehrheit / Bütikofer: Zickzack Markenzeichen der Union

Cordula Eubel,Matthias Meisner

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) kann sich schwarz-grüne Koalitionen auf Länderebene vorstellen, schließt sie aber für sein Land aus. Ob die Grünen für die CDU als Partner akzeptabel seien, „hängt von der jeweiligen Situation ab“, sagte Koch dem Tagesspiegel am Sonntag unmittelbar vor der Landtagswahl in Thüringen. In Hessen sei eine Zusammenarbeit wegen Projekten wie dem Großflughafen, einer Reihe größerer Verkehrsprojekte oder des Betriebs eines Kernkraftwerks nicht möglich. „In Ländern, die solche Aufgaben nicht vor sich haben, mag das anders sein“, sagte Koch.

In Thüringen gibt es weder ein Kernkraftwerk noch einen Großflughafen. In der CDU-Führung wird die Meinung vertreten, sollte Ministerpräsident Dieter Althaus dort eine Koalition eingehen müssen, könnten die Grünen ein akzeptablerer Partner sein als die SPD, die zwischen einer großen Koalition und einer rot-roten Lösung hin- und hergerissen sei. Nach Umfragen könnte die CDU an diesem Sonntag ihre absolute Mehrheit verlieren. SPD und PDS liegen bei je 20 Prozent. Unklar ist, ob Grüne und FDP den Sprung in den Landtag schaffen. Das ist nach den Umfragen aber eher den Grünen zuzutrauen als den Freidemokraten.

Althaus lehnt sowohl ein schwarz-grünes Bündnis als auch eine große Koalition ab und peilt eine eigene Mehrheit an. „Wer in Berlin versagt, muss in Thüringen schon gar nicht mitregieren“, sagte er mit Blick auf Rot-Grün.

Grünen-Chef Reinhard Bütikofer sagte dem Tagesspiegel am Sonntag zu schwarz-grünen Spekulationen: „Die Antwort auf Thüringen wird in Thüringen gegeben.“ Er fügte hinzu, an dem „dramatischen Modernisierungsdefizit der Union“ habe sich seit 1992, als in Baden-Württemberg über Schwarz-Grün verhandelt wurde, nichts verändert. „Ohne dass die Union begreift, dass sie bei den Grünen in die Schule gehen muss, um dieses Defizit zu beseitigen, wird es nichts werden.“ Koch sagte dagegen: „Die kleine Partei muss für die große akzeptabel sein, nicht umgekehrt.“ Bütikofer sagte, Koch gehöre mit seinem Festhalten an der Atomenergie zu den „Ewiggestrigen“. „Dass Atomenergie technisch beherrschbar sei, haben die Sowjets auch geglaubt.“ Unter Hinweis auf das Abstimmungsverhalten der Union bei der Rentenbesteuerung im Bundesrat, sprach Bütikofer von einem „Kasperletheater“: „Zickzack wird zum Markenzeichen der Union.“ Diese sei gierig auf die Macht, doch unfähig, dem Land eine Richtung zu geben. „Angela Merkel hat so viel zu tun, auf ihre Rivalen zu achten, dass sie an das Land gar nicht mehr denken kann.“

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