Politik : Koch: Patriotismus nicht nur beim Fußball

Hessens Ministerpräsident wirbt für Werte wie Familie oder den Dienst an der Gemeinschaft

Christoph Schmidt Lunau[Marburg]

Ohne das Bekenntnis zu Heimat und Vaterlandsliebe könne eine konservative Vaterlandspartei nicht auskommen. Mit dieser These warb der hessische CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Roland Koch, auf einem Landesparteitag in Marburg für einen selbstbewussteren, „unverkrampften“ Patriotismus. Allerdings werde seine Partei rechten Trittbrettfahrern heftigen Widerstand entgegensetzen, wenn sie die Zurückhaltung auszunutzen versuchten, die in Deutschland bei diesem Thema gelegentlich zu spüren sei. „Wir werden uns diese Begriffe nicht von ein paar rechten Radikalinskis nehmen lassen“, sagte Koch entschieden. Aber: „Dies erfordert Klarheit in der Abgrenzung gegenüber denen, die eine andere Republik wollen.“

Der hessische Ministerpräsident warb außerdem für einen entspannteren Umgang mit nationalen Symbolen. „Fußballpatriotismus“ allein werde den gesellschaftlichen Herausforderungen nicht gerecht, die auf Deutschland zukämen, argumentierte Koch. Die Menschen hierzulande müssten sich als Schicksalsgemeinschaft begreifen, die gemeinsame Grundwerte zu verteidigen hätte. Auch von Zuwanderern müsse ein Bekenntnis zu diesen Werten erwartet werden, verlangte Koch. Als entscheidende Werte nannte der CDU-Politiker die Familie, die Selbstverantwortung und die Bereitschaft zum Dienst an der Gemeinschaft. Das Erlernen der deutschen Sprache sei Voraussetzung für die Integration. Weiter sagte Koch, es sei ein Fehler, christliche Symbole zu verstecken, denn die christlich-abendländische Tradition habe das Land geprägt. Wenn die Union ihre Grundwerte nicht erklären könne, werde sie die Menschen nicht auf einen schwierigen Weg in die Zukunft mitnehmen können.

Zum Auftakt des Parteitags hatte der hessische CDU-Vorsitzende die rotgrüne Bundesregierung für Stagnation und Massenarbeitslosigkeit verantwortlich gemacht. Dass sich Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auf die „Politik der ruhigen Hand“ zurückbesinne, sei Zeichen seiner Ratlosigkeit, sagte Koch. Außenminister Joschka Fischer (Grüne) warf er im Zusammenhang mit der Visa- Affäre eine schlampige Amtsführung und Weinerlichkeit vor. Fischer habe am vergangenen Wochenende seine Parteifreunde getäuscht, als er ihnen nicht die ganze Wahrheit über die Fehler in seinem Amt gesagt habe. Koch kündigte eine harte Auseinandersetzung um die Affäre an: „Fischer steht nicht unter Naturschutz!“, rief Koch unter dem Beifall der Delegierten.

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