Köhler-Nachfolger : Neuer Bundespräsident wird am 30. Juni gewählt

Die Bundesversammlung ist für den 30. Juni einberufen. An diesem Tag soll der neue Bundespräsident gewählt werden, wie Bundestagspräsident Norbert Lammert mitteilte.

Am 30. Juni wird der Nachfolger von Horst Köhler gewählt. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) berief am Dienstag in Berlin die Bundesversammlung für diesen Tag ein. Der 30. Juni ist laut Grundgesetz der letztmögliche Tag für die Wahl.

Die Bundesversammlung hat als Verfassungsorgan lediglich die Aufgabe, den Bundespräsidenten zu wählen. Sie besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und der gleichen Zahl von Mitgliedern aus den Bundesländern. Dabei sind die Länder proportional nach Größe der Bevölkerung vertreten.

Nach Berechnungen des Wahlinformationsdienstes election.de hat Schwarz-Gelb in der Bundesversammlung eine deutliche Mehrheit. Danach verfügen Union und FDP in dem Gremium über mindestens 647 der 1244 Sitze. Die Berechnungen basieren auf Mitteilungen des Statistischen Bundesamtes sowie eigenen Berechnungen des Internetdienstes.

Es wird erwartet, dass die Koalition die Mehrheit für einen eigenen Personalvorschlag nutzen wird. „Die Mehrheitsverhältnisse deuten darauf hin, dass wir einen Vorschlag machen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagabend in der ARD-Sendung „Brennpunkt“. Mögliche Namen nannte die CDU-Vorsitzende nicht. Wenn die Koalition einen Vorschlag habe, werde sie auf die anderen Parteien zugehen. (dpa/ddp)

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