Politik : Köhler spricht in Israel über Rechtsradikale

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Berlin Bei seinem viertägigen Staatsbesuch in Israel will Bundespräsident Horst Köhler kommende Woche auch die Probleme Deutschlands mit Antisemitismus und Rechtsradikalismus ansprechen. Köhler werde sich in der Knesset, dem israelischen Parlament, „nicht scheuen zu sagen, dass jede offene Gesellschaft auch Feinde hat“, hieß es am Freitag im Bundespräsidialamt. Der Präsident wolle die moralische Verantwortung Deutschlands für Israel und für die jüdischen Bürger in Deutschland betonen, aber auch deutlich machen, „dass unser Land eine gefestigte Demokratie geworden ist“.

Köhlers Rede vor der Knesset gilt als wichtigster Programmpunkt des Staatsbesuchs, der am Dienstag beginnt. Trotz kritischer Stimmen in Israel will Köhler am Mittwoch die Rede auf Deutsch halten. Dies sei eine „schiere Selbstverständlichkeit“, hieß es in seiner Umgebung. „Dass einzelne Abgeordnete möglicherweise wegbleiben, nehme der Präsident mit Respekt vor den Gefühlen der Menschen zur Kenntnis“.

Bei seinem ersten Israelbesuch als Staatsoberhaupt wird Köhler unter anderem Gespräche mit Ministerpräsident Ariel Scharon und dessen Stellvertreter Schimon Peres führen. Ein Treffen mit Palästinenservertretern ist nicht vorgesehen. Der Besuch gelte Israel, „wir fangen jetzt nicht an, auf Proporz zu schauen“, hieß es im Präsidialamt. Bei den Gesprächen soll es auch darum gehen, wie die Beziehungen zwischen beiden Staaten in den nächsten 40 Jahren entwickelt und vertieft werden können.

Nach Einschätzung von Israels Botschafter in Berlin, Schimon Stein, wird die Köhler-Reise nicht durch den NPD- Eklat im Dresdner Landtag überschattet. Stein verlangte verstärkte Maßnahmen, um die Erinnerung an die Judenverfolgung auch bei folgenden Generationen wach zu halten. has/dpa

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