Köhlers Asienreise : Besorgnis und Optimismus in Hanoi

Bei seiner Asienreise hat Bundespräsident Köhler zuerst den vietnamesischen Staatspräsidenten besucht. Dabei kritisierte er Vietnams Umgang mit Dissidenten, rief aber auch zum Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen auf.

Hanoi - Bundespräsident Horst Köhler hat sich bei seinem Besuch in Hanoi besorgt über das jüngste Vorgehen der vietnamesischen Führung gegen Dissidenten geäußert. Die Verurteilungen von Dissidenten hätten sich den Europäern "nicht unmittelbar erschlossen", sagte Köhler bei einem Treffen mit dem vietnamesischen Staatspräsidenten Nguyen Minh Triet. Zugleich betonten beide Seiten, ihre Zusammenarbeit in Bildung und Wirtschaft ausbauen zu wollen.

Nguyen Minh Triet entgegnete auf die Vorhaltungen Köhlers, mit den Verurteilungen seien Verstöße gegen die Gesetze des Landes geahndet worden. Das habe nichts mit Einschränkung der Meinungsfreiheit zu tun. Köhler bot an, dass Deutschland und die EU den Rechtsstaatsdialog mit Vietnam fortsetzen wollten. In einer Tischrede forderte Köhler die vietnamesische Führung auf, mehr gesellschaftliche Vielfalt zuzulassen. An der Gestaltung einer modernen Gesellschaft müssten "sich die Bürger offen und kritisch beteiligen können".

Erster deutscher Präsident in Vietnam - ein Meilenstein

Allein in diesem Jahr wurden in Vietnam sieben Dissidenten wegen "Bedrohung der inneren Sicherheit" oder "Agitation gegen den Staat" zu teilweise langen Haftstrafen verurteilt. Die meisten hatten Oppositionsparteien gegründet oder Dissidentenforen im Internet gestartet.

Große Übereinstimmung bestand darin, die Wirtschaftsbeziehungen auszubauen. Nach den Worten Köhlers legt die Aufbauleistung Vietnams nach dem Ende des Krieges in den 70er Jahren und die besondere kulturelle Nähe beider Staaten, die auf den Austausch mit der DDR zurückgeht, einen solchen Ausbau nahe. Nguyen Minh Triet sagte, der jetzige Stand der Beziehungen sei relativ "bescheiden" und könnte deutlich ausgeweitet werden. Der erste Besuch eines Bundespräsidenten in Vietnam sei ein "Markstein und eröffnet neue Horizonte für die Zusammenarbeit". Insbesondere beim Umweltschutz bot Köhler deutsche Hilfe an.

Hessen gründet deutsche Universität

Deutschland will die wirtschaftliche Dynamik des Landes nutzen und sucht neben China nach einen weiteren Ansprechpartner in der Region Asiens. Nach den Worten Nguyen Minh Triets will Vietnam bis 2020 "aus dem Status der Armut und Rückständigkeit" zur Industrienation werden. Mit Blick auf die engere Zusammenarbeit will das Bundesland Hessen eine Deutsche Universität in Vietnam gründen. Hessens Wissenschaftsminister Udo Corts und der vietnamesische Erziehungsminister Nguyen Thien Nhan unterzeichneten am Rande des Köhler-Besuchs eine gemeinsame Absichtserklärung über die Gründung.

Corts verwies auf die traditionell guten Beziehungen seines Bundeslandes zu Vietnam. Hessen rechnet bei der Gründung mit Unterstützung der Wirtschaft und will die Universität zudem über Studiengebühren finanzieren. Köhler bezeichnete das Projekt als "langfristige Investition" in die beiderseitigen Beziehungen.

Der Bundespräsident reist an diesem Mittwoch nach China weiter. (tso/dpa)

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