Köhlers Asienreise : Ein Präsident wird grün

Bei seiner Asienreise stellt Bundespräsident Horst Köhler weniger die Menschenrechte, sondern vor allem ökologische Probleme und deutsche Umwelttechnologie in den Vordergrund. Ist ökologisch auch politisch? Von Hans Monath

Peking - Ohne auf die Spannungen wegen Menschenrechtsfragen im Vorfeld des Besuches einzugehen, vereinbarten Bundespräsident Horst Köhler und Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao am Donnerstag in Peking ihre Zusammenarbeit im Energiebereich und in anderen ökologischen Wirtschaftsfeldern zu intensivieren. Köhler sah hier "viel Potenzial für Kooperation". In dem Gespräch ging der Bundespräsident nur "allgemein" auf Menschenrechtsfragen ein, berichteten Teilnehmer. Ökologische Probleme in Asien Köhler reist als "grüner Präsident" nach Vietnam und China und wirbt in den zwei Ländern mit rasend hohem Wirtschaftswachstum und gigantischen ökologischen Problemen für die Spitzenprodukte deutscher Umwelttechnik. Horst Köhler meint es ernst mit seinem Thema. Sein Stab ärgert sich ein wenig darüber, dass die Nachrichtenagenturen nach dem Auftritt im Palast des vietnamesischen Präsidenten allein die Menschenrechtsfrage in den Mittelpunkt rücken und nicht die ökologische. Es ist nicht so, dass der Präsident den Schutz der Menschenrechte für weniger wichtig hält als den der Umwelt. Würde man ihn aber nach einer Reihenfolge, nicht nach der Wertigkeit, fragen, dann stünde im Moment die Ökologie an erster Stelle. Solarenergie dank Deutschland Die erste Station seiner Reise nach China liegt deshalb nicht etwa in Peking. Die ganze Delegation muss zwei Flugstunden nördlich von Hanoi aus der Regierungsmaschine "Theodor Heuss" in ein kleineres chinesisches Flugzeug umsteigen, um ins Bergland der Provinz Yunnan zu fliegen. Eine Stunde lang quälen sich die Jeeps und Busse der Kolonne dann die Serpentinen einer staubigen, holprigen Piste empor, um zu einem kargen Weiler zu gelangen. Das Dorf kann Dank deutscher Entwicklungshilfe endlich mit Strom versorgt werden - mit Solarenergie. Der Präsident freut sich, dass er hier in 3000 Meter Höhe nicht nur einen laufenden Fernseher, sondern auch noch eine Energiesparlampe entdeckt. Von der Tatsache, dass Peking in der Menschenrechtsfrage momentan etwas gereizte Töne anschlägt, lässt sich Köhler in Peking nicht beeindrucken. Die Chinesen hatten es als unfreundlichen Akt empfunden, dass der Bundestag kürzlich das System der Arbeitslager verurteilte. Zudem zogen sie ihre Vertreter aus dem Menschenrechtsdialog mit der EU ab, weil EU-Ratspräsident Deutschland auch kritische Organisationen eingeladen hatte. Geschickter Dialog mit China Schon in Vietnam hat der Präsident beim Umgang mit dem heiklen Thema diplomatisches Geschick bewiesen. Es ist Horst Köhler an seinen strahlenden Augen leicht abzulesen, wie sehr ihn die wirtschaftliche Dynamik des Landes und seines Nachbarn Chinas fasziniert, wie sehr ihn der Leistungswille der Menschen beeindruckt. Die Achtung vor dem Aufbruch beider Länder macht es ihm leichter, über Schwieriges zu sprechen. Nicht moralisch belehrend tritt er auf, sondern werbend: Schließlich brächten Rechtssicherheit, Fairness und Transparenz Wirtschaftswachstum das ganze Land voran, heißt seine Behauptung. Zumindest angehört haben es die kapitalistischen Kommunisten in Hanoi und Peking. Zehn Minuten über das heikle Thema Mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Hu Jintao, seinem ersten hochrangigen Gesprächspartner in Peking, redet Köhler in der bombastischen Halle des Volkes gut zehn Minuten über das heikle Thema. Ihn umwirbt er mit dem Argument, das Vertrauen der Menschen in den Staat werde durch ihr Vertrauen in die Menschenrechte gestärkt. Glaubt man denen, die dabei waren, erklärt sich Hu ausdrücklich zum Dialog darüber bereit. Zum Abschluss seines Besuchs in China will Köhler am Samstag in Schanghai in der Traditionsuniversität Tongji eine Grundsatzrede über Globalisierung und Umweltschutz halten. Es gehört wenig Fantasie zur Voraussage, dass er sich Ende September bei seiner Berliner Rede mit Thesen über Wachstum und Ökologie auch an die Deutschen wenden wird. Er zweifelt, ob sich seine Landsleute der Herausforderungen der Globalisierung wirklich stellen. Den Vietnamesen und Chinesen will er das Umweltbewusstsein seiner Landsleute, den Deutschen die Leistungsbereitschaft seiner gegenwärtigen Gastländer schmackhaft machen. Vielleicht muss Horst Köhler dazu auch zu Hause ein bisschen von dem diplomatischen Geschick einsetzen, das er in Hanoi und Peking gerade beweist. ()

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