Politik : Kollegen im Bundestag

Alfons Frese

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zählt acht hauptamtliche Funktionäre in seinen Reihen, die im Bundestag oder in einem Landtag sitzen. Sie bekommen Diäten und werden vom DGB nach Stunden bezahlt. Beim bayerischen DGB-Chef und SPD-Bundestagsabgeordneten Fritz Schösser wird eine Arbeitsleistung von 18,5 Stunden für den DGB veranschlagt und vergütet. Auch der Regionalvorsitzende des DGB Niederrhein und SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff bekommt 18,5 Stunden bezahlt. Dagegen gibt es für Willi Brase aus dem Siegerland, auch SPD-Landtagsabgeordneter und auch Regionalvorsitzender, nur Lohn für 5,31 Stunden die Woche.

Bei Verdi, der größten Einzelgewerkschaft, werden die Parlamentarier in den Landesbezirken geführt und bezahlt. Nach Angaben der Gewerkschaft gibt es keinen hauptamtlichen Verdi-Mitarbeiter im Bundestag. Bei den Landtagsabgeordneten werde individuell und auf Ebene der Landesbezirke verfahren, maßgeblich sei die Leistung für die Gewerkschaft. Beispielsweise beziehen Verdi- Abgeordnete in Sachsen und Sachsen-Anhalt noch 60 Prozent ihrer Verdi-Bezüge. Bei der IG Metall arbeiten fünf Abgeordnete, davon sitzen drei im Bundestag und zwei in Länderparlamenten. Zwei der MdB lassen das Arbeitsverhältnis ruhen, bekommen also kein Geld von der Gewerkschaft. Sie sind freigestellt und haben ein Rückkehrrecht.

Zwei Vorstandsmitglieder der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) sitzen im nordrhein-westfälischen Landtag – Werner Bischoff für die SPD, Fritz Kollorz für die CDU. Für ihre Parlamentsarbeit setzt die Gewerkschaft 20 Prozent der Arbeitszeit an, zieht also ein Fünftel vom Gehalt ab. Nicht mehr auf der Gehaltsliste der IG BCE stehen die Staatssekretäre in der Bundesregierung, Franz Thönnes und Gerd Andres. Sie haben auch kein Rückkehrrecht auf ihren alten Funktionärsjob.

Die Spitzenfunktionäre der Gewerkschaften sitzen in der Regel nicht in Parlamenten – aber mit Sicherheit in Aufsichtsräten. So gehört Verdi-Chef Frank Bsirske (Grüne) den Aufsichtsräten von RWE, Lufthansa und IBM an. Die Vergütung dieser Mandate muss großteils an die gewerkschaftseigene Hans-Böckler-Stiftung abgeführt werden. Ein einfaches Aufsichtsratsmitglied darf maximal 4600 Euro pro Mandat und Jahr für sich behalten. Bei Bsirske wären das 13800 Euro. Ein stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender, der im Hauptberuf als Gewerkschafter fungiert, bekommt höchstens 6900 Euro.

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