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Sarkozy

© AFP

Kommunalwahl: Franzosen verpassen Sarkozy einen Denkzettel

Bei der Kommunalwahl in Frankreich hat die Regierungsmehrheit von Präsident Nicolas Sarkozy Verluste hinnehmen müssen. Die oppositionellen Sozialisten konnten quer durch Frankreich zulegen und sehen in der Wahl eine "Warnung" für den Präsidenten.

Die Regierung des französischen Präsidenten Sarkozy hat bei der Kommunalwahl am Sonntag nach ersten Ergebnissen eine deutliche Niederlage erlitten. Nach einer Erhebung des Instituts CSA gewinnen die Linken und Grünen landesweit zusammen 47,5 Prozent der Stimmen, knapp drei Prozentpunkte mehr als 2001. Das konservative Lager rutscht von 47 auf 40 Prozent; dafür etabliert sich die neue Zentrumspartei MoDem mit 4,5 Prozent. In Paris kann der sozialistische Bürgermeister Bertrand Delanoë mit seiner Wiederwahl rechnen. Nach Hochrechnungen liegt er mit 40,4 Prozent zwölf Punkte vor seiner Herausforderin von der konservativen Regierungspartei UMP. Die Linke dürfte bei der Stichwahl in einer Woche mehrere Städte hinzugewinnen, darunter Straßburg. Das Institut Ipsos sprach von einem "Rutsch nach links". Die Wahlbeteiligung war mit geschätzten 70 Prozent sehr hoch.

Premierminister François Fillon erklärte, die Ergebnisse seien "ausgewogener als angekündigt". Er versprach, die von Sarkozy angekündigten Reformen fortzusetzen, und mahnte die Wähler, die Kommunalwahl nicht mit einer Präsidentenwahl zu verwechseln.

Royal spricht von "Abstrafung der Machthaber"

Sozialistenchef François Hollande erklärte, die Wähler wollten Sarkozy zu einer anderen Politik bewegen. Er bezeichnete das Votum als "Warnung" an Sarkozy. Noch sei aber nichts gewonnen, sagte Hollande, der selbst mit 72 Prozent im ersten Wahlgang als Bürgermeister von Tulle im Amt bestätigt wurde. Die frühere sozialistische Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal sprach von einer "Abstrafung der Machthaber" und forderte Fillon auf, Steuergeschenke an die Reichen rückgängig zu machen. Die Sozialisten wollten 30 Städte mit mehr als 20.000 Einwohnern von den Konservativen erobern, um die Gemeinden als Gegenmacht zur Zentralregierung aufzubauen.

Regional fallen die Ergebnisse nach den ersten Hochrechnungen sehr unterschiedlich aus. So wird der konservative Ex-Premierminister Alain Juppé in Bordeaux mit 55,8 Prozent im ersten Durchgang als Bürgermeister bestätigt. Lyon bleibt dagegen mit 51,5 Prozent in der Hand der Sozialisten. In Lille erhalten die Sozialisten laut dem Institut Ipsos mit 46,9 Prozent doppelt so viel Stimmen wie Sarkozys UMP. In der zweitgrößten Stadt Marseille liegen die Kandidaten der UMP und der Sozialisten mit 40,1 Prozent gleichauf.

Die rechtsradikale Nationale Front, die aus Finanzmangel nur noch in wenigen Städten antrat, kann sich regional behaupten. So kommt die Tochter des Parteichefs Jean-Marie Le Pen, Marine Le Pen, in Henin-Beaumont bei Calais mit 30 Prozent in die Stichwahl. (smz/dpa/AFP)

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