Kommunalwahlen : Experte: Kein Höhenflug der NPD in Sachsen

Die NPD hat bei den sächsischen Kommunalwahlen am Sonntag 5,1 Prozent der Stimmen erhalten. Nach Meinung eines Dresdner Politologen hat die Partei den angestrebten Erfolg aber dennoch klar verfehlt.

Dresden"Der befürchtete Höhenflug der NPD nach dem Erfolg bei der Landtagswahl 2004 ist ausgeblieben", sagte der Politologe Werner Patzelt von der Technischen Universität Dresden. "Der Lack ist von der NPD inzwischen ab." Die Landtagsabgeordneten der Partei hätten sich zu viele Skandale geleistet. Dies habe dem Ansehen der Rechtsextremen geschadet und sich bei der Kommunalwahl negativ ausgewirkt.

Die NPD Partei hatte bei der Kommunalwahl am Sonntag landesweit 5,1 Prozent der Stimmen erreicht. Bei der Landtagswahl 2004 war die rechtsextreme Partei dagegen noch auf 9,2 Prozent gekommen und hinter der CDU, der damaligen PDS und der SPD als vierte Kraft in das Dresdner Parlament eingezogen. Bei der Kommunalwahl vor vier Jahren entfielen auf die NPD 1,3 Prozent. Im Gegensatz zu damals war die Partei allerdings diesmal flächendeckend im Land angetreten.

Bei der Landtagswahl habe eine Ausnahmesituation der "Verdrossenheit mit sämtlichen etablierten Parteien" geherrscht, sagte Patzelt. Die NPD habe das Thema soziale Gerechtigkeit damals geschickt besetzt und deshalb viele Wähler gewonnen. Andauernde Skandale wie etwa der Waffenbesitz eines NPD-Abgeordneten im Landtag hätten das Ansehen der Partei aber deutlich getrübt. Bei den Wahlen am Sonntag habe die NPD sich gleichwohl auf einem niedrigeren Niveau stabilisiert, ergänzte der Politikwissenschaftler. Sie profitiere weiterhin bis zu einem gewissen Grad von der Politikverdrossenheit in der Bevölkerung. (mga/AFP)

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