Politik: Kommunalwahlen in Niedersachsen: Machtwechsel in Braunschweig

Niedersachsens SPD-Landesregierung lässt die niedrige Wahlbeteiligung bei den jüngsten Kommunalwahlen wissenschaftlich untersuchen. Das kündigte Innenminister Heiner Bartling (SPD) am Montag in Hannover an. Mit 56,2 Prozent beim ersten Wahlgang am 9. September und 39,1 Prozent bei den Stichwahlen am Sonntag hatte die Wahlbeteiligung historische Tiefstände erreicht.

Bei den Kommunalwahlen am 9. September war die CDU mit landesweit 42,6 Prozent stärkste Kraft geworden. Die SPD kam auf 38,6, die Grünen auf 6,7 und die FDP auf 6,2 Prozent. Bei den Stichwahlen am Sonntag siegte die SPD vor allem mit ihrem Kandidaten Michael Arndt für das Amt des Regionspräsidenten in Hannover. Außerdem eroberte sie mit Dietmar Schütz den vor fünf Jahren verlorenen Chefsessel im Rathaus von Oldenburg zurück. In Braunschweig wurde dagegen der CDU-Kandidat Gert Hoffmann zum Oberbürgermeister gewählt. Dieser Posten war 15 Jahre lang in SPD-Hand gewesen. SPD und CDU gewannen am Sonntag je 20 der 61 Stichwahlen.

Bartling sagte, er sei "ganz zufrieden" mit dem Abschneiden der SPD. Aus den Ergebnissen ließen sich aber keine landesweiten Trends ablesen. Der CDU-Vorsitzende Christian Wulff sprach von einer "erfreulichen Bilanz". Bei landesweit 217 Direktwahl-Entscheidungen hätten 115 Mal Kandidaten der CDU oder von ihr unterstützte parteilose oder FDP-Bewerber gewonnen.