Kommunalwahlen in Sachsen: CDU stärkste Kraft - NPD vor Grünen

Bei der Kommunalwahl in Sachsen ist die CDU erneut stärkste Kraft geworden. Nach dem Ergebnis der Auszählung in 507 von 509 Stimmbezirken scheiterte die Union allerdings an der 40-Prozent-Marke und musste wie Linke, SPD und Grüne leichte Verluste hinnehmen. Zuwächse verzeichnete indes die rechtsextreme NPD. Auch die FDP verbesserte bei der Kreistagswahl ihre Stimmenanteile.

Bei der Wahlbeteiligung gab es mit 45,8 Prozent einen neuen Negativrekord für Sachsen. Noch nie gaben bei einer Kommunal-, Bundestags-, Landtags- oder Europawahl so wenig Wähler ihre Stimme ab. Auf den 22. Juni vertagt wurden zugleich eine Reihe von Personalentscheidungen, etwa über die Oberbügermeisterposten in der Landeshauptstadt Dresden und in Zwickau sowie über vier der zehn Landräte in Sachsens künftigen Landkreisen. Bei den in zwei Wochen anstehenden Neuwahlen reicht im Unterschied zum vergangenen Sonntag die einfache Mehrheit der Stimmen.

SPD nur noch bei 11,5 Prozent

Nach dem bisherigen Stand der Auszählung, die am Montagvormittag beendet werden soll, kam die Union bei der Kreistagswahl auf einen Anteil von 39,5 Prozent (2004: 42,7 Prozent). Die Linke lag bei 18,7 Prozent (2004: 20,3 Prozent), die SPD bei 11,5 Prozent (2004: 11,8 Prozent). Als viertstärkste Kraft behauptete sich die FDP mit 8,3 Prozent (2004: 8,3 Prozent). Mehr als die Grünen, die 3,1 Prozent (2004: 3,4 Prozent) bekamen, erzielte die rechtsextreme NPD mit 5,1 Prozent (2004: 1,3 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag damals ohne die Stadtratswahlen in Chemnitz, Leipzig und Dresden, die an diesem Sonntag nicht anstanden, bei 47,4 Prozent.

Bei den Landratswahlen erreichte in den vier Landkreisen Görlitz, Leipzig, Nordsachsen und im Erzgebirgskreis keiner der Bewerber die erforderliche Mehrheit von 50 Prozent. Allerdings lagen die Kandidaten der Union jeweils mit deutlichem Vorsprung vor ihren Kontrahenten. Bereits gewählt wurden mit Volker Uhlig (Mittelsachsen), Tassilo Lenk (Vogtlandkreis), Christoph Scheurer (Zwickau), Michael Harig (Bautzen), Arndt Steinbach (Meißen) und Michael Geisler (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) sechs CDU-Bewerber. Sie alle sind derzeit noch Landräte in Kreisen, die mit der Kreisgebietsreform ab 1. August abgeschafft werden. Insgesamt 2,9 Millionen Sachsen waren am Sonntag zur Kommunalwahl aufgerufen. Sie entschieden unter anderem über die Zusammensetzung der zehn neuen Kreistage, die aufgrund der Gebietsreform ab August gebildet werden. Gewählt wurden auch 282 neue Bürgermeister, während in 41 Gemeinden kein Bewerber die absolute Mehrheit erreichte.

Noch keine Entscheidung in Dresden

Nur die Chemnitzer und Leipziger wählten am Sonntag nicht. Die Dresdner als Einwohner der dritten verbleibenden kreisfreien Stadt waren nur zur Oberbürgermeisterwahl aufgerufen. Die CDU-Kandidatin und sächsische Sozialministerin Helma Orosz kam auf 47,6 Prozent. Der Kandidat der Linken, Klaus Sühl, erreichte 14,5 Prozent, Peter Lames (SPD) 12,5 Prozent, Dirk Hilbert (FDP) 12,1 Prozent und Grünen-Landeschefin Eva Jähnigen 9,9 Prozent. (mga/ddp)