Politik : Kompetenz und Ehre

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Von Antje Sirleschtov

Will er nun, oder will er doch nicht? Ja, er will. Seit Freitagmittag ist klar: Friedrich Merz will Bundesfinanzminister werden. Wochenlang gab es Spekulationen, dass Merz im September nach der Wahl seinen Stuhl als Fraktionschef der Unions-Bundestagsfraktion räumen muss. Er sollte CDU-Chefin Angela Merkel Platz machen, damit sie die einflussreiche Position besetzen kann. Merz galt vielen als der Verlierer, falls die Union die Wahl im Herbst gewinnen sollte. Ehrgeizig wie kaum ein anderer hatte der 46-jährige Sauerländer seinen Machtanspruch deutlich gemacht. Letztlich schien es so, als sei er gedrängt worden, Angela Merkel, die freiwillig auf das Amt der Kanzlerkandidatin verzichtet hatte, zu weichen.

Als ihn Edmund Stoiber und Angela Merkel am Freitag offiziell in das Kompetenzteam der Union als Finanzpolitiker aufnahmen, zeigte sich Merz als guter Verlierer. Es sei doch „selbstverständlich“, sagte er, dass alle Mitglieder des Kompetenzteams nach der Bundestagswahl auch für die Nominierung als Fachminister zur Verfügung stünden. Das gelte selbstverständlich auch für ihn. Und schließlich sei ja das Bundesfinanzministerium nicht „irgendein“ Ministerium. Er selbst fühle sich also „geehrt“. Man habe ihn keinesfalls in das engere Wahlkampfteam von Stoiber „hineintragen“ müssen.

Sogleich stellte sich Merz als kenntnisreicher Finanzpolitiker dar und nannte ein Fünf-Punkte-Sofort-Steuerprogramm für 2003 von der Rückführung der Gewerbesteuerumlage bis zur Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten. Wie Merz sagte, werde die Union auch für kleine Mittelständler den Verkauf von Unternehmensbeteiligungen steuerlich freistellen. Zugleich stellte er ein umfassendes Steuerreformkonzept einschließlich Finanzverfassungsreform für 2004 in Aussicht. Sein Credo: „Steuervereinfachung geht vor Steuersenkung.“

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