Politik: Kompromiss bei Erinnern an Vertreibung

Berlin - Union und SPD haben sich bei den Koalitionsverhandlungen auf einen Kompromiss zum umstrittenen „Zentrum gegen Vertreibungen“ geeinigt. Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien einigte sich in ihrem dem Tagesspiegel vorliegenden Abschlussbericht auf die Absicht einer großen Koalition, „im Geiste der Versöhnung auch in Berlin ein sichtbares Zeichen zu setzen, (…) um an das Unrecht von Vertreibungen zu erinnern“. Der Name „Zentrum gegen Vertreibungen“ wird in dem Papier ausdrücklich nicht erwähnt, zudem solle das Gedenken „in Verbindung mit dem Europäischen Netzwerk Erinnerung und Solidarität“ erfolgen. Die Zukunft des vom Bund der Vertriebenen (BdV) geplanten „Zentrums“ bleibt damit offen.

BdV-Präsidentin Erika Steinbach zeigte sich dennoch erfreut. „Das ist ein klares Bekenntnis für unser Projekt“, sagte sie dem Tagesspiegel. Auch eine Zusammenarbeit mit dem von der amtierenden Bundesregierung favorisierten Europäischen Netzwerk für Erinnerung und Solidarität könne sie sich vorstellen. SPD-Außenpolitikerin Angelica Schwall- Düren sagte dagegen, die Einigung mit der Union enthalte „ausdrücklich keine Zustimmung für das Projekt von Frau Steinbach“. Stattdessen stehe der europäische Gedanke einer gemeinsamen Aufarbeitung der Geschichte im Vordergrund. Wie das im Kompromiss genannte „Zeichen“ für ein Gedenken an Vertreibung konkret aussehen könne, müsse mit den Partnern im Europäischen Netzwerk –Polen, Slowakei und Ungarn – erörtert werden. Das „Zentrum gegen Vertreibungen“ wird von der SPD und von Politikern aus Polen als einseitig abgelehnt. In der Gedenkstätte soll an Vertriebenenschicksale im Europa des 20. Jahrhunderts erinnert werden.