Kompromiss mit Olmert : Arbeitspartei verzichtet auf Auflösung der Knesset

Die Abgeordneten der israelischen Arbeitspartei haben einem Antrag zur Auflösung des Parlaments ihre Unterstützung entzogen. Im Gegenzug soll Premier Ehud Olmert bis zum 25. September als Kadima-Chef abgelöst werden.

JerusalemDie Kadima-Partei von Ministerpräsident Ehud Olmert und die Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak haben eine Einigung erzielt. Danach soll bei der Kadima bis 25. September ein neuer Parteichef bestimmt werden. Dafür unterstützt die Arbeitspartei die Bemühungen der Opposition zum Sturz der Regierung nicht weiter.

Noch am Montag hatte die Arbeitspartei gedroht, wegen der Korruptionsvorwürfe gegen Olmert für die Auflösung des Parlaments zu stimmen, was das mögliche Ende der Regierung bedeutet hätte. Eine Auflösung des Parlaments hätte vorgezogene Neuwahlen zur Folge gehabt. Der israelische Ministerpräsident soll als Bürgermeister von Jerusalem sowie als Industrie- und Handelsminister insgesamt 150.000 Dollar in bar von dem US-Geschäftsmann Morris Talansky angenommen haben. Olmert streitet die Vorwürfe der Unterschlagung ab und will nur im Falle einer Anklage zurücktreten. Nach Angaben des Regierungschefs wurde Geld nur für die Finanzierung seines Wahlkampfes ausgegeben, er habe nichts davon für sich selbst verwendet. (küs/AFP)

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben