Politik: Konflikt im Kaukasus droht zu eskalieren Streit über die Region Berg-Karabach

Moskau - Vorerst sind es nur die Medien, die für einen neuen Krieg im südlichen Kaukasus mobil machen. Und zwar in Berg-Karabach, einer vorwiegend von Armeniern bewohnten Region, die sich 1988 von Aserbaidschan lossagte. Bei mehrjährigen Kämpfen starben damals mehr als 30 000 Menschen, mehr als eine Million wurden vertrieben. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE war beim Krisenmanagement bisher ähnlich erfolglos wie Russland mit seinen Bemühungen. Wie fragil der 1994 unter OSZE-Ägide ausgehandelte Waffenstillstand ist, machten erst im letzten Winter neue Gefechte mit Toten und Verwundeten deutlich. Die Frontlinie verläuft knapp 30 Kilometer südlich der Ölpipeline Baku-Tiflis-Ceyhan, über die sich vor allem Westeuropa versorgt.

Nun droht womöglich ein neuer Waffengang. Aserbaidschanische Medien trommeln für eine Anti-Terror-Operation in Berg-Karabach, armenische und die „Organe“ der Separatisten drohen mit „adäquater Antwort“. Ohne ausdrückliche Zustimmung der autoritären Regime – in Baku wird die Presse rigide zensiert, in Eriwan weniger stark – hätten sich die Leitartikler kaum so weit aus dem Fenster gelehnt. Zwar scheiterte am Freitag in der armenischen Nationalversammlung die Annahme einer Resolution zur völkerrechtlichen Anerkennung Karabachs am Boykott der regierenden Mehrheit. Nur Stunden später – auf dem Gipfel des Verteidigungsbündnisses der UdSSR-Nachfolgegemeinschaft GUS, dessen Statuten den Bündnisfall bei Bedrohung eines Mitglieds vorsehen – drohte Armeniens Präsident Sersch Sargsjan indes nicht nur mit „juristisch verbindlicher Anerkennung“ der Region, sondern auch damit, die Sicherheit der Bürger Karabachs „mit allen verfügbaren Mitteln zu gewährleisten“, sollte Baku „sich in ein neues, militärisches Abenteuer stürzen“. Baku will erst nach Rückgabe der an Karabach grenzenden Gebiete verhandeln, die Armenien 1993 zwecks Öffnung eines Korridors in die Exklave besetzte. Eriwan lehnt Vorbedingungen wie eine Beteiligung der vertriebenen Aseri an der Abstimmung über den künftigen Status der Region ab. win